Endlich hatte sich Großbritannien entschieden, den palästinensischen Hassprediger und Chef-Terroristen Abu Qatada (Foto) loszuwerden und an Jordanien auszuliefern. Doch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der Abu Qatada bereits Schmerzensgeld für seine Inhaftierung nach dem 11. September zuschanzte – eine „Strafe“ die er übrigens in letzter Zeit in seiner britischen Luxusvilla mit einem Leben in Saus und Braus „abbüßte“ – darf der Terrorfürst nach neustem Straßburger Entscheid nicht einmal ausgeliefert werden.

Man fürchtet um seine Menschenrechte – die Jordanier könnten garstig zu ihm sein.

Wie das Gericht mitteilte, wurde die britische Regierung angewiesen, das Abschiebeverfahren vorläufig auszusetzen.

Das Gericht folgte damit einem Eilantrag Qatadas auf einstweilige Verfügung. Das Abschiebeverfahren soll ausgesetzt werden, bis der Gerichtshof eine grundsätzliche Entscheidung in dem Fall getroffen habe. Es soll geprüft werden, ob in Jordanien eine „menschenrechtskonforme Behandlung“ Qatadas gewährleistet sei.

Wenn sich Straßburg um die Menschenrechte der Opfer auch nur halb sosehr sorgen würde, wie um die der Täter, wäre diese Welt ein besserer Ort. So wie sich der Gerichtshof allerdings aufführt, müsste er eher in Europäisches Zentralgericht für Terroristensonderrechte umbenannt werden.

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62 KOMMENTARE

  1. Ja, so ist das in Europa Land. Irgendwelche Wichte glauben sich über nationale Rechtssprechungen hinweg setzen zu könenn. Wer hat diese Wichte dazu berechtigt?

  2. Rechnet sich überhaupt die Anwesenheit von Millionen Moslems in europäischen Ländern oder in westlichen Staaten? Was bringen sie was kosten sie? Einfache Kosten-Nutzen Rechnung …

    Kosten sie mehr als sie bringen darf sie gerne Saudi Arabien durchfüttern …

  3. English Pride?…pfff diese Weichwürste werden aus Straßburg regiert, was für ein jämmerlicher Haufen. Sollen die doch an ihrem Pakistanie-fetisch untergehen.

  4. Na Hauptsache gegen die Zündels und Williamsons dieser Welt geht man mit größtmöglicher Härte vor.

  5. die eu-bürokratie einschl. eu-justiz muß entmachtet werden. von innen heraus. durch volksentscheid. notfalls volksaufstand.

  6. Wir müssen diese dreckige EU endlich überwinden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen!

  7. Warum knallt man solche Leute nicht einfach ab? Würde sich doch bestimmt irgendein Auftragskiller finden. Die Terroristen fackeln doch auch nicht lange…

  8. Na das ist doch mal schlüssig; um „seine“ Menschenrechte nicht zu gefährden, wird ihm durch das Abschiebeverbot ein Bleiberecht eingeräumt, auf dass er in Europa verbleiben kann, um weiter an der Beseitigung ebendieser Menschenrechte in Europa unter anderem durch Aufruf zu Hass und Gewalt in mitzuwirken.

    Wer seine Feinde schützt, schafft sich unter diesen keine neuen Freunde.

  9. Ich kann die zunehmende Ablehnung der EU in breiten Bevölkerungskreisen (und auch beim jetzigen EU-Vorsitzenden Vaclav Klaus) verstehen.
    http://www.welt.de/politik/article3243097/Klaus-EU-Kritik-ist-nicht-ganz-unberechtigt.html

    Herr Schäuble sollte sich die Sache mal genau ansehen. Er wird feststellen, dass die Ausweisung eingesickerter Terroristen dank des menschenfreundlichen EU-Gerichtshofes nicht möglich ist. Da nimmt man lieber in Kauf, dass mal wieder, wie in London und Madrid, ein paar hundert Unschuldige zu Hackfleisch verarbeitet werden.

  10. Es soll nicht Wenige geben, die der Meinung sind, dass Abu Musel am nächsten Baum aufgeknüpft werden sollte.

    Aber sowohl im Königreich als auch in unserem ehemals schönen Land gibt es Niemanden, der so etwas übernimmt (für die mitlesenden Freunde vom Verfassungsschutz: Gott sei Dank!)!
    Bei uns gibt es nur feige Neonazis, die sich trauen, arme Inder durch die Gassen zu hetzen…

  11. #12 Civis (21. Feb 2009 11:49)
    Warum knallt man solche Leute nicht einfach ab?

    In Geheimdienstkreisen nennt man das einen „Feucht-Job“. Wird aber seitens westlicher Staaten nur im Ausland ausgeführt.

    Die Briten könnten natürlich eine diskrete Anfrage an das General Intelligence Department (GID, jord. Geheimdienst) richten, ob nicht einer ihrer Hitmen mal eben Lust auf ein wenig Sightsseeing in London verspürt.

  12. die sogenannte freie welt ist völlig schizophren. wenn man nicht in der lage ist, zur verteidigung der freiheit auch mal harte entscheidungen zu treffen, sollte man als politisch oder juristisch verantwortlicher seinen posten räumen. der britische premierminister sollte diese anordnung mißachten und diesen terroristen in ein flugzeug richtung jordanien setzen. alternativ kann er qatada auch gerne diesen waschlappen von richtern in straßburg vor die füße werfen.

  13. Nach Auffassung der Irren von Brüssel und Straßburg haben EU Einwohner die Pflicht Guantanamoinsassen aufzunehmen und mit Al Qaeda Freaks zusammenzuleben, aber nicht das Recht, vor dem globalen Djihad geschützt zu werden. Wandel durch Annäherung, der Terror nähert und der Westen wandelt sich.

  14. #19 Andre (21. Feb 2009 12:09)

    Der Link zu den Ratsprotokollen funktioniert nicht!

  15. Wie bezeichnend für dieses Musel-Gesindel!

    Erst schreien sie herum, daß sie freudig für Allah sterben werden, dann winseln und jaulen sie um Gnade, wenn ihnen der Bart gestutzt werden soll.

    Erbärmliches und feiges Pack!
    Vielleicht sollte man den Typen einfach in Straßbourg vor dem EU-Parlament an der Laterne aufknüpfen.
    Man hat ihn ja damit nicht an Jordanien ausgeliefert…

  16. Wirklich schade. daß wir kein Guantanamo haben, hier können solche Leute den Rechtsstaat nach Strich und Faden lächerlich machen… Aber: es ist ja so gewollt.

  17. Schaut man sich an, wieviele Marxisten und Ex-Maoisten in der EU ein nettes Plätzchen und Auskommen gefunden haben, könnte man zu dem Schluß kommen, die EU-Veranstaltung ist eine Art surrealistisches Theater, ein Cabaret Voltaire, eine direkte Aktion, ein indoor Straßentheater. Diese Clown machen einen Witz aus unseren Gesellschaften. Als ob sich alle unter dem Schlachtruf „Freedom goes to hell“ versammelten und stetig mit kleinen Hämmerchen an den Fundamenten klopften.

  18. #12

    Nun ja. Dazu bedarf es einer guten Organisation.

    Aber das würde bedeuten, daß man das Recht in die eigene Hand nimmt, mit allen Folgen.

    Wenn unsere Geheimdienste uns vor solchen Typen schützen wöllten, gäbe es nicht mal Guantanamo.
    Alles hätte auch vor Ort erledigt werden können. Dieses Subjekt hätte ohne Weiteres an einem Halal-Braten erstickt sein können, etc.
    Die Frage ist, warum tun sie das nicht? Offenbar sind diese Typen sehr nützlich für sie. Für was allerdings, wurde mir nicht berichtet.

  19. Glaubt hier wirklich jemand, GB hätte sich zur Auslieferung entschlossen, wenn sie nicht sicher gewesen wären, dass es ohnehin nicht soweit kommt?

  20. Bisher war sie mir fast egal aber zur Zeit zähle ich fast die Tage bis zur Europawahl und das Kreuz wird mangels Alternativen so weit Rechts gesetzt wie es nur geht. Das scheint mir im Moment der einzige Weg um schlimmeres zu verhindern.

  21. Unglaublich, da hat Jordanien, umgeben von Ländern mit Steinzeit-Islam als Staatsreligion die Courage, Amerika als Bündnispartner zu wählen, und die sozialistische, antidemokratische EU fällt der jordanischen Regierung in den Rücken! Es raubt einem den Atem, wie hier mit Top-Terroristen umgegangen wird!
    Am 7. Juni Freiheit wählen, Libertas wählen!

  22. #13 nockerl

    Wer seine Feinde schützt, schafft sich unter diesen keine neuen Freunde

    Bist du dir da ganz sicher, dass es Feinde sind?
    😉

  23. Diese Kriminellen, Djihadisten, Terroristen und solche, die es werden wollen, nutzen die Gesetze, die sie sonst aufs Bitterste bekämpfen, wenn sie ihnen nützlich sind. Unsere Demokratie und unser Grundgesetz (von beidem ist eh nicht mehr viel vorhanden) wird von diesen Herrschaften benutzt, beides vollends abzuschaffen und unsere Eliten jubeln dazu. Sie wissen es, aber sie können nicht und vor allen Dingen wollen sie gegensteuern. In der EU-Diktatur gibt es keine Möglichkeiten mehr für eine Nation, sich Krimineller und Terroristen zu entledigen, soll heißen ein Staat darf sich nicht wehren.

  24. #27 makieken (21. Feb 2009 12:23)

    Nach einer Reihe von brutalen Vergewaltigungen hat die rechtskonservative Regierung von Silvio Berlusconi ein Eildekret verabschiedet, das es Freiwilligen ermöglichen soll, in unbewaffneten Gruppen auf Streife zu gehen.

    Weshalb benötigt an ein Edikt, damit sich unbewaffnete Gruppen frei bewegen können?

  25. Wenn man keine Menschenrechte für eingereiste arabische Terroristen will, muss man die Menschenrechtscharta ändern, auf der das Straßburger Gericht vor 50 Jahren gegründet wurde. Richterschelte oder EU-Schelte führt nicht weiter.

    Das Gericht in Straßburg gab es schon lange vor der EU, es ist keine EU-Institution, nicht der für seine Kommissionsnähe und Politik der EU-Kompetenzerweiterung berüchtigte EuGH.

  26. Die Brüsseler Eurabisierungsbanden machen die Justiz zum Helfershelfer.

    Das sind bereits Grundzüge der projektierten Diktatur.

  27. Der EUGh maßt sich immer mehr Kompetenzen an, die ihn nix angehen.
    wenn england noch england wäre – und nicht die Ummah Kingdim – könnten sich die bolschewistischen Straßburger Richter ihr Urteil sonstwohin schieben.
    Man würde den Musel einfach in die nächste Maschine setzen (wenn er zickt und randaliert wird er ruhig gestellt und kommt in einen Affenkäfig im Frachtraum.
    Was will „Straßburg“ dagegen machen?
    ein Antwortschreiben an das Gericht im falle eines Protestes sähe in etwa so aus:

    Hohes Gericht!
    Ihre Bedenken griffen uns an’s Herz! Sie scheinen übersehen zu haben, welche rechte ein souveräner staat hat, und daß es noch immer unsere sache ist, wen wir in unserem Land leben lassen, und wen nicht.
    Ihre Betroffenheit haben wir hiermit zur Kenntnis genommen. Noch nie hatten wir mit jemandem Kontakt, der mehr moralische Probleme hat, als Sie. Betrachten Sie dieses schreiben als Ausdruck unseres tiefsten Mitgefühls.
    P.S.: Die nächste Protestnote bitten wir auf saugfähigem Papier auszustellen, damit sie auch anderweitig verwendbar ist.“

  28. #28 Unlinks

    „Bisher war sie mir fast egal aber zur Zeit zähle ich fast die Tage bis zur Europawahl und das Kreuz wird mangels Alternativen so weit Rechts gesetzt wie es nur geht. Das scheint mir im Moment der einzige Weg um schlimmeres zu verhindern.“

    Definitionsmäßig hättest Du große Auswahl.
    „Rechtsnazibürgerlichkonservativ“ ist alles Rechts vom linken SPD-Flügel.

    Wie ist das noch gleich in Köln / NRW?

    Skandalschramma und die Spezial-Dottores und Profesores, die in zahllose Korruptionsskandale verwickelt sind, lieben den Mohammedanismus und seine sympathischen DITIB-Vertreter. Somit: Wenn man Kölsch Organisierte Kriminalität (so nennt man das) kritisiert, kritisiert man den Islam. „Islam“ ist unzweifelhaft eine ausländische (arabische) Ideologie, und DITIB eine ausländische (türkische) Organisation.

    Daher: http://pro-koeln.org ist „ausländerfeindlich“.

    Ergänzend, absurdes Theater 2.Akt:
    Der Führer des NRW-VS, der gegen den politischen Gegner hetzen läßt, ist als Verfassungsfeind und -Brecher entlarvt.
    Qualitätspolitiker?

    Finanzexpertin findet klare Worte:

    „Politische Triebtäter“
    Die Miss-Wahl des Ministers

    von Monika Dunkel

    NRW-Innenminister Ingo Wolf mausert sich zum Pannenmann der Rüttgers-Regierung. Grüne und SPD fordern seinen Rücktritt. Schuld ist ein falscher Wahltermin. … „

    http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Politische-Triebt%E4ter-Die-Miss-Wahl-des-Ministers/476789.html

  29. #32

    Bist du dir da ganz sicher, dass es Feinde sind?
    😉

    Danke für die Anregung! Tatsächlich wird auf diese Weise klar, wenn unsere staatlichen Einrichtungen wirklich schützen!!!

    Insofern müssten wir dankbar sein, dass dies mal ein Fall ist, der allen aufzeigt, dass unser Staat nicht in der Lage ist, uns vor unseren Feinden zu schützen, sondern er sich einem Richterspruch aus Straßburg mehr verpflichtet fühlt als uns und er dann weiterhin solche Nattern an unserer Steuerzahlerbrust auch zu nähren (und das augenscheinlich auch nicht zu knapp).

    Dass dies nun in GB vonstatten geht, ist nur Zufall. Bei uns verliefe das ganze kein Stück besser. Vielmehr steht zu vermuten, dass schon die nationalen Gerichte sich eher dem Schutz eines Hasspredigers und damit geistigen Ziehvaters des Terrorismus verpflichtet fühlten als dem Schutz der eigenen Bevölkerung, die es dann hinzunehmen hätten, Opfer „ihres“ Schützlings zu werden.

    Lieber schützt man den Täter, da dessen Menschenwürde einer Abwägung gegenüber der Gefahr für die Opfer nicht zugänglich ist. Warum die Menschenwürde der Opfer aber auf diese Weise sehr wohl einer Abwägung unterzogen werden darf, erschließt sich einem wohl erst, wenn man Bundesrichter geworden ist.

  30. Dann sollten die Briten den terroristischen Flohfänger so lange in eine Einzelzelle sperren, bis er von selbst um seine Ausweisung bittet. Das Luxusleben würde ich ihm jedenfalls gehörig vermasseln. Der EUnrechtsstaat gehört schnellstens abgeschafft, er begünstigt ausschließlich Terroristen und deren Helfershelfer.

    http://www.demokratische-liga.de

  31. Wenn ich mir Europa der letzten 10 Jahre oder so angucke dann kommt mir dieser Film mit Toshiro Mifune in den Sinn

    „Wenn er in die Hölle will, lass ihn gehen“

    Man muss immer und immer wieder darauf hinweisen dass nicht die Musels das Problem sind, sondern die linken und grünen Menschenverbesserer die sich zum Ziel gesetzt haben unsere europäische Kultur zu vernichten, in der Annahme die Welt wird dadurch gerechter und friedlicher.

    Die Leute wollen anscheinend in die Hölle denn an der Wahlurne verhalten sie sich so ! Knapp 50% wählt gutmenschlich/links und der Rest ist so handzahm dass er für das Gutmenschentum keine ernsthafte Gegenwehr mehr darstellt.

    Ich hoffe ich bin schon tot wenn alles so kommt wie ich befürchte dass es kommt.

    Vor ein paar Tagen gab’s eine Nachricht dass in D wieder mehr Kinder geboren werden.

    Diese Kids tun mir aufrichtig leid. Es ist so als ob man zusehen muss wie diese Kinder durch Haie, Piranhas oder Krokodile gefressen werden und man steht da und kann nichts machen.

  32. Da die Menschenrechte hierzulande ohnehin schon mit Füßen getreten werden, kann man sie auch gleich offiziell einschränken, damit es mit Herren wie Abu Qatada von vornerein keine Scherereien geben kann.

  33. Menschenrechte ? Es geht wohl den EU-Maoisten um Anarchie und ein Recht auf Technik-Hilfe für die Taliban:

    http://www.dailymail.co.uk/news/worldnews/article-1151622/British-Muslims-arming-Taliban-electronic-devices-build-roadside-bombs.html

    British Muslims ‚arming Taliban‘ with electronic devices to build roadside bombs

    Electronic devices made in Britain are being used by the Taliban to carry out roadside bomb attacks on UK forces in Afghanistan, it has been revealed.

    The devices, used to activate bombs by remote control, were being sent to sympathisers in the region or carried in by volunteers who fly into Pakistan before crossing the border into Afghanistan.

    The details were said to have emerged during a briefing to Foreign Secretary David Miliband during a two-day visit to the country earlier this week.

  34. Nur weiter so. Wenn sich aufgrund solcher unglaublichen Zustände in absehbarer Zeit der Zorn des Volkes auf den Straßen und an den Wahlurnen entladen wird, dann ist das Geschrei groß. Man provoziert weiterhin den größten Knall in der Geschichte Europas. Ich kenne niemanden mehr, egal aus welchem politischen Lager, der dies anders sieht. Die Quittung kommt.

  35. ach so? in jordanien gibt es keine menschenrechte? und was bitte SUCHT DANN DIESES LAND IN DER MITTELMEERUNION????????????????????????

    mfg

  36. Weg mit der EU, leider ist das Gegenteil der Fall, neuester Einfall der EU wie sie an unsere Kohle kommen.

    Euro-Zone-Anleihe kommt
    http://www.mmnews.de/index.php/200902212318/MM-News/Euro-Zone-Anleihe-kommt.html

    IWF für Euro-Zonen-Anleihe
    http://www.mmnews.de/index.php/200902212319/MM-News/IWF-fur-Euro-Zonen-Anleihe.html

    Was solls, werden halt Gesundheitsfürsorge, Renten usw. weiter zusammengestrichen für deutsche Abgabenzahler, Hauptsache es reicht für die EU-Verschwender, und für die Alimentierung von Abu Qatadas Brüdern und Schwestern im Geiste in der sozialistischen BRD, dafür werden unsere Politheinis in Berlin schon noch genug Geld übrig haben.

  37. #4 larbaum

    Wir werden unsere Freiheit verlieren, haben wir ja eigentlich schon, aber es wird noch schlimmer kommen. Was unsere kleinen EU-Hinterbänkler-Diktatoren von der Demokratie und der freien Meinungsäußerung halten haben sie ja eindrucksvoll während der Rede von Klaus vor einiger Zeit gezeigt. 🙁
    Diese EU-Politiker scheren sich einen Dreck um den Willen ihrer Völker. Die wollen ein marxistisches EU-Zwangssystem errichten, welches diktatorisch geführt wird.

  38. Irrenhaus 2.0 Letztendlich kann man niemanden Abschieben, da in der Regel außerhalb der EU schlechtere Lebensbedingungen und andere Rechtsstaatlichkeit zu erwarten sind.

  39. Das alles wird in einem furchtbaren Krieg der Kulturen enden. Die Musels und die Speichellecker an der EU Spitze werden die nichtmoslemische Bevölkerung zur Notwehr oder zur Selbstaufgabe zwingen. Ich hoffe dass sich das Volk schon bald gegen die Diener des Kriegstreibers Mohamed erheben, denn nur so geht es ohne viel Blutvergießen ab.

  40. Der sieht aus wie Khomeini in jungen Jahren. die Ähnlichkeit ist verblüffend!

    Der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ ist vom Feinsten!

    Ich möchte nicht wissen, was sich dessen Leute so an Geld in die Taschen stecken, um uns „Menschenrechte“ zu verkünden.

    Ilhämdüllillah!

  41. #11 huene:

    “ denn nur so geht es ohne viel Blutvergießen ab.“

    VIEL Blutvergießen senkt aber die CO2-Emissionen und ist so gesehen umweltfreundlich! 😉

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