Die einstige Multikulti-Perle der Hamburger SPD, Vorzeige-Türke Bülent Ciftlik (Foto), ist jetzt vom Amtsgericht St. Georg wegen „Vermittlung einer Scheinehe“ zu 12.000 Euro Geldstrafe (150 Tagessätze zu je 80 Euro) verurteilt worden (PI berichtete hier, hier und hier). Jetzt soll der Abgeordnete Partei und Fraktion verlassen. mehr

(Spürnase Rudolf L.)

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68 KOMMENTARE

  1. 12.000 Euro, die direkt vom Steuerzahler kommen… wie lange behält er noch gleich sein Mandat als Abgeordneter ???

  2. „…Jetzt soll der Abgeordnete Partei und Fraktion verlassen…“

    ———————-

    Oh Mann das trifft den Ärmsten jetzt aber hart.
    Und ich dachte bis jetzt immer, wenn sich jemand bei der alten Tunte SPD, in so engagierter Weise, bei der Aufstockung des multikulturellen Elementes innerhalb der Bevölkerung der BRD hervortut, wird dafür mindestens mit einem Ritterschlag belohnt.
    Doch, wie das dem Rechtschaffenen auch so oft widerfährt….
    Undank ist der Welt Lohn.

    http://img1.immage.de/edit_290682c4468c.png.jpg

  3. OT:
    Deutschland Radio Kultur 07:50 Uhr
    Interview

    Wolfgang Bosbach, CDU, Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestag
    IQ-Tests für Ausländer?

  4. Jetzt soll der Abgeordnete Partei und Fraktion verlassen.

    Das wäre Rassismus und somit keine Option. Ein Ministerposten – Familie& Soziales – sollte bei diesem Engagement schon drin sein.
    Er handelte sicher nur aus Nächstenliebe.

  5. Gaudeamus igitur.

    Und jetzt ran. Verurteilt nicht nur einen schuldigen Ciftlik, verurteilt weitere zehn, hundert, tausend, hunderttausend schuldige Ciftliks.

    Dies ist die Maßgabe des Gesetzes, die Pflicht der Justiz und der Wille des Souverän.

  6. ich gehe mal davon aus,das dieser vorzeigemensch rechtsmittel gegen das urteil einlegen wird.wahrscheinlich wird er dann unter 90 tage geldstrafe fallen und ist nicht vorbestraft….

    das hat mir grade der kaffeesatz in meiner tasse verraten.

    guten morgen deutschland,neuerdings von dummköpfen als schland bezeichnet….

  7. Grausam, was sich alles in der „deutschen Politik“ so abspielt:

    Wahlfälschung,
    Erpressung,
    Menschenhandel,
    Urkundenfälschung,
    Kinderpornos,
    Steuerhinterziehung,
    etc.etc.etc.

    Unsere „Politiker“ haben mit ihren Schweinereien so viel zu tun, dass
    keiner sich mehr für das deutsche Volk, das dafür sorgt, dass unsere Politik-Elite mit unseren hartverdienten Milliarden nur so schmeißen kann, verantwortlich fühlt. Einmal gewählt, kann jeder Politiker machen, was er will. Und sie tun es auch und leben ihren Egoismus sowie ihre Profilneurosen auf Kosten des deutschen Volkes aus. Diese Spezies wird auch noch von uns gewählt und bezahlt!!!!
    Man sollte diese Brut mit dem Knüppel aus dem Reichstag jagen. Frau Merkel hat die halbe Welt unterstützt, ohne nur einen Deut an das deutsche Volk zu denken.

    Einfach nur erbärmlich!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Herr Ciftlic wird -sollte er denn aus der SPD ausgeschlossen werden, seine eigene muslimische Partei gründen. Dessen bin ich sicher. Somit bleibt alles beim alten.
    Der Ausverkauf geht weiter…..

  8. #9 islamistmuell:

    Schland, aus diesem Fußball-Lied, was ich einmal im Radio gehört habe – ein paar besoffene Studenten hatten in der Kneipe so eine Idee – ist der gelungene ? Versuch, das Wort DEUTSCH immer weiter aus unseren Köpfen verschwinden zu lassen. Lieder wie: „He, guten Morgen Deutschland“ dürfen dann wohl bald nicht mehr öffentlich gespielt werden.

    Die 500.000 Gutmenschen, die 79,5 Mio. Deutsche mit Erfolg unterdrücken, verfolgen ihr Ziel gnadenlos. Erdo Khan muß nur warten, das Ding erledigt sich von ganz allein.

    Und dieser Müll da oben, Ismirschlecht oder wie der da heißt – tut mir leid, solche Namen muß ich mir nicht merken, in meiner Klasse hießen alle Richter, Krause, Baumann und Schulze – das ist ein übler Betrüger, nun endlich entlarvt. Diese Parasiten saugen aus DEUTSCHLAND das letzte Blut und der soll doch seine anatolischen Ziegenhirten betrügen, aber nicht unser Volk.
    Ab in den nächsten Flieger, aber kostenpflichtig. Einreiseverbot lebenslang.

  9. An alle Konservativen in HH: jetzt ist Zeit für eine Schlammschlacht !!

    1. öffentlich den Rauswurf von Bülent Ciftlik fordern (auch dann, wenns bereits gemacht wird!)

    2. gleichzeitig öffentlich den Rauswurf von Ciftliks bestem Parteikumpel fordern (wer ist das?)

    Mehr rauswerfen lassen als verurteilt wurden!
    (ist von den Sozialisten geklaute Taktik – aber auch gut für uns)

  10. #10 Abzocke (29. Jun 2010 07:09)

    Einmal gewählt, kann jeder Politiker machen, was er will. Und sie tun es auch und leben ihren Egoismus sowie ihre Profilneurosen auf Kosten des deutschen Volkes aus. Diese Spezies wird auch noch von uns gewählt und bezahlt!!!!

    Weder wähle ich die, noch finanziere ich sie. Ich zahle lieber in Thailand Steuern.

    https://www.xing.com/profile/Uwe_Gattermann;key=ef67df04d0469314.0

  11. »Jetzt soll der Abgeordnete Partei und Fraktion verlassen.«

    Das reicht nicht! Das Schwein soll DEUTSCHLAND verlassen!!!

  12. Herr Bülent Ciftlik hat anscheinend unsere „liebe“ Frau Böhmer etwas mißverstanden, als sie von „Bereicherung“ unserer Kultur sprach. Er hat sich halt selbst bereichert. Das sollte man dem guten Mann doch nachsehen. Was sind wir aber auch streng in Deutschland. 🙂

  13. OT: Prozess in Augsburg

    Acht Jahre für 20 Stunden Todesangst

    […]
    Der 40 Jahre alte Albaner wurde gestern vor der 10. Strafkammer wegen Geiselnahme und Körperverletzung zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Oberstaatsanwalt Matthias Nickolai hatte dem Angeklagten ein hohes Maß an krimineller Energie bescheinigt und eine Haftstrafe von elf Jahren beantragt. Der Verteidiger hielt dagegen eine Strafe von drei Jahren für ausreichend.

    […]
    Im Prozess war nicht mehr zu klären, wie Alban S. herausfand, dass seine Frau mit den Kindern aus dem Bochumer Frauenhaus nach Augsburg geflohen war. Die Opferanwältin Irene Götz, sie vertrat die Italienerin als Nebenklägerin, rät verfolgten Frauen, in solchen Situationen auf ihr Handy zu verzichten. Sie berichtete von professionellen Datenspähern, die für 50 Euro gesuchte Personen lokalisieren.

    Wie Germina S. im Prozess aussagte, hatte sie an dem Sonntag nach einem Gottesdienst gerade mit den Kindern die Kirche verlassen, als ihr Mann plötzlich vor ihr gestanden sei und ihr einen Elektroschocker an den Hals gedrückt habe.

    […]
    Die Italienerin fühlte sich zusätzlich hilflos, weil sie extrem kurzsichtig ist und ihr der Ehemann gleich zu Beginn der Fahrt die Brille abgenommen hatte. Dennoch verlor sie nicht den Kopf: Noch bevor ihr beide Handys abgenommen wurden, hatte sie aber die Rufwiederholung gedrückt. Ihr Bruder konnte so die Entführung mit anhören. Er alarmierte die Polizei.

    http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Bayern/Artikel,-Acht-Jahre-fuer-20-Stunden-Todesangst-_arid,2181184_regid,2_puid,2_pageid,4289.html

  14. Als Politiker weis er daß das verboten ist.
    Doppelte Strafe, Disziplinarverfahren und….: tschüßßßßßßßßßßßß!

  15. Ein krimineller Politiker ?
    Nein, nur ein neuer Fall aufgedeckt und abgestreichelt !
    Die Po-litik zeigt wieder einmal ihr wahres Gesicht.

  16. da ist bestimmt die deutsche Gesellschaft dran Schuld. Wir haben ihm nicht genug getraut, ausserdem war er als Kind immer der letzte im Schulsport.
    Und überhaupt ist das ein sehr rassistisches Gerichtsurteil! Der kulturelle Hintergrund wurde nicht genug berücksichtigt. In seinem Herkunftsland ist sowas normal! Bundesverdienstkreuz!!
    😉

  17. Wieso soll denn jetzt Ciftlik die SPD verlassen, wo doch auch Frank-Walter Steinmeier mit mohammnedanischen Gewaltrappern eine CD aufnehmen durfte?

    Die SPD war früher Anwalt der kleinen Leute wie Hans Maier oder Peter Müller oder Gerd Schulze, heute ist sie der Anwalt von Abdul Al-Messer oder Murat Kurnaz. Die SPD ist die Umvolkungspartei per se und nun soll eine kleine Gesetzesübetretung eines „Obama von Altona“ ein Austrittsgrund sein?

    Hat die C*DU von Frau Özkan dem „Obama von Altona“ schon eine neue Heimat angeboten, morgen soll die Stelle des niedersächsischen Ministerpräsidenten vakant sein…..

  18. Deutschland hat nicht nur das beste Sozialsystem für Türken. Deutschland ist das Eldorado für alle Rassen von Verbrechern. Solange man einen Migrationshintergrund hat und nach Möglichkeit auch noch der Sekte des Islams angehört, hat man nicht nur vor der Öffentlichen Ordnung Narrenfreiheit, sondern auch ein perfektes Erholungs- und Weiterbildungsangebot für alle Arten der Schwerstkriminalität … frei nach dem Motto:
    Willst du deutsches Abitur, gehst du in den Knast zur Kur!

  19. Es geht voran.
    Hier ein Kommentar in Welt online zu Ciftlik soll SPD verlassen.

    29.06.2010,
    04:53 Uhr

    (71)(0)Biene Meyer sagt:
    Also ich bin bestimmt nicht Auslaenderfeindlich, denn ich bin hier in Canada auch eine Auslaenderin, aber was man da so in den Deutschen News so mitbekommt ist der Hammer. Wird denn dort niemand wach und erkennt was da passiert?? Da wird eine Tuerkischstaemmige in Niedersachsen Ministerin und spricht noch vor der Vereidigung davon Kreuze in den Schule zu verbieten, Da verpruegeln Junge Leute mit Migrationshintergruns Polizisten krankenhausreif….Messerstecherein sind ja schon fast auf normal usw. . Wo soll es enden, wenn Deutsche Politiker was das Auslaenderproblem in Deutschland die Augen verschliessen?????? Meiner Meinung sollte jeder Einwanderer der in Deutschland straffaellig wird SOFORT in sein Heimatland abgeschoben werden…. Ok das sage ich schon seid mindestens 15 Jahren, aber mich fragt ja keiner. Ich kann verstehen, dass immer mehr Menschen in Deutschland Angst bekommen. Es ist erschrechend und beaengstigent

    #19 Beeltejeuce (29. Jun 2010 08:11)
    Als Politiker weis er daß das verboten ist.
    Doppelte Strafe, Disziplinarverfahren und….: tschüßßßßßßßßßßßß!
    Lieber Beeltejeuce,
    Verboten?
    Seit wann interessiert das einen von unseren islamischen Kulturbereicherern?
    Selbst unserer großer Cem Ötzdemir hatte schon Strafverfahren am Hals. (Steuerunterschlagung)
    Seine Verteidigung war damals „…er wusste nicht dass man in Deutschland Steuern zahlen muss…“
    Dann wurde er nach Europa abgeschoben von seiner Gutmenschenpartei. Jetzt ist Gras darüber gewachsen und er wird als der Obama der Türkei mittlerweile gefeiert.

  20. Und was ist mit dem eingeschleusten Türken? Wurde er umgehend in seine Heimat gebracht? Nein! Der bekam auch nur eine Geldstrafe und darf uns weiter „bereichern“. Welch ein Signal an die 70 Mio. Türken, die sich noch nicht in Deutschland eingeschlichen haben.

  21. Olaf Scholz ist ein abgefeimter Reaktionär! Der will den Mann doch wirklich aus der SPD ausschließen. Das geht ja nun mal garnicht. Schließlich ist Herr Ciftlik in der SPD politisch aufgewachsen, das ist seine Heimat, da gehört er hin! Der Mann muß in seiner politischen Heimat nur behutsam resozialisiert werden. Alles andere wäre total Autobahn. Diese Ciftliks sind eine Bereicherung für die SPD, das muß sie schon aushalten. Oder ist Scholz doch ein Nazi??

  22. Ja aber das ist doch türkisch, ähm, menschlich. Auch Türken sind nur Menschen, wenn man es auch nicht glauben mag. Am Besten er schreibt ein Buch, wie Frau Käßmann, und tritt auf dem nächsten KIrchentag auf, wo er in Reue badet und Allah ihm vergibt und auch die Wähler.

  23. Gelebte Integration, sag ich da nur.
    Ciftlik macht nur das, was gefühlte 90% der Politiker ebenfalls tun.
    Er nuckelt sich an der Ti**e des Volkes fett, ohne dem Volk von Nutzen zu sein.

    Wenn man beachtet dass Ciftlik seine Ex bat, deutsches Recht zu brechen und einen Landsmann zu heiraten, damit dieser in Deutschland bleiben darf oder dass Fischer in seiner Zeit als Aussenminister seine Knechte anwies, bei der Visavergabe deutsches Recht zu brechen, muss man immerhin anerkennen, dass der Hinterbänkler und Mihigru Ciftlik bei weitem nicht so schädlich fürs Volk war wie z.B. der deutsche Spitzenpolitiker Fischer.
    Die ganzen Ciftliks sind nicht das grosse Problem, deren Kleinganovenschiebereien richten keinen allzugrossen Schaden an und die werden wegen Dummheit auch oft erwischt.
    Der grössten Schaden richten ideologische Überzeugungstäter in Spitzenpositionen an.

  24. #1 Chessie

    Ja ja..solche Berichte gibt es von kritischen Stimmen schon seit Jahrzehnten. Und Sie werden nach wie vor als Rechtspopulisten, Neo Nazis und Fremdenfeindlich abgestemptelt und ignoriert. Und auch hier in diesem Fall ging es dem Spiegel sicherlich nicht um ein uns alle angehendens wichtiges Thema was unsere Zukunft betrifft, sondern es war nur die Titelstory für einen Auflagesteigernden Monat.

  25. Gerade NTV sagte der Präsident der Deutschen Polizei-Gewerkschaft :

    ….VÖLLIG unfähigen Hamburger Innsensenator …
    Ist doch nichts Neues , dass 95 % Der Gewalt von Migranten ausgeführt werden , die KEINERLEI Respekt vor unseren Gesetzen haben !!!

  26. #31 Chessie (29. Jun 2010 09:11)

    Zeit, den Rücktritt zu fordern, natürlich des Gewerkschafts-Chefs und nicht des SenatorIns!

  27. #1Chessie
    aus dem Spiegelartikel von 1973 (!):

    “ Es entstehen Gettos, und schon prophezeien Soziologen Städteverfall, Kriminalität und soziale Verelendung wie in Harlem.“

    Vor vierzig Jahren wusste man also schon Bescheid über die Gefahren einer Massenzuwanderung moslemischer Unterschichten. Dann muss viel passiert sein, dass die Warnungen der Experten nicht mehr gehört wurden
    und dass die Grenzen noch weiter geöffnet wurden, damit jeder anatolische Bauer, der keine Lust mehr auf Feldarbeit hatte, ins Sozialleistungs-Schlaraffenland Deutschland kam. Zum Beispiel wurden ab dieser Zeit alle Kritiker der desaströsen Zuwanderung mit Drohungen überschüttet und zum Schweigen gebracht. Wann werden endlich die Leute zur Rechenschaft gezogen, die die kriminelle Zuwanderungspolitik, die dieses Land für immer zerstört hat, zu verantworten haben?

  28. Das ist doch nur die Spitze eines Eisberges.Wie viele deutsche Weiber heiraten einen Türken weil sie dafür Geld bekommen.Der Typ kriegt dann den deutschen Pass und darf in diesem Lande seiner kriminellen Energie freien Lauf lassen.Von Arbeit sich zu ernähren haben diese Leute nicht vor.Der deutsche Michel arbeitet gerne für diese Schätzchen,Gelle Frau Böhmer,.Aber lasst uns ruhig noch mehr dieser Idioten in unser Land holen,Fatima Roth wird es uns danken.

  29. #4 stefano (29. Jun 2010 05:49) Und was ist mit der Anklage wegen Wahlfälschung gegen ihn?

    Na nu übertreib aber mal nicht! Höhöhöhöhöhöhöhöhöhö…..

  30. Jetzt soll der Abgeordnete Partei und Fraktion verlassen.

    Die Grünen haben bestimmt schon Asyl angeboten!

  31. Nur ein Eunzelfall, andere sind super integeriert:

    Maria Böhmer: Mesut Özil ist ein Riesen-Gewinn für unser Land
    Maria Böhmer gratuliert: „Deutschland im Özil-Fieber. Mit seinem Traumtor hat er unsere Nationalelf ins Achtelfinale geschossen. Seine Mannschaftskollegen und Millionen Menschen verschiedenster Herkunft in ganz Deutschland haben ihn dafür begeistert gefeiert.“

    Staatsministerin Maria Böhmer hat dem türkischstämmigen Nationalspieler Mesut Özil zu seinem Siegtor gegen Ghana gratuliert. „Deutschland im Özil-Fieber. Mit seinem Traumtor hat er unsere Nationalelf ins Achtelfinale geschossen.

    Seine Mannschaftskollegen und Millionen Menschen verschiedenster Herkunft in ganz Deutschland haben ihn dafür begeistert gefeiert. Mit seinem überragenden Treffer und seinem Ballgefühl hat Özil einmal mehr bewiesen, welch große Bereicherung er für die deutsche Mannschaft ist. Und welch Riesen-Gewinn für unser Land. Mit seinem Können ist Özil wichtiges Vorbild für viele junge Migranten. Die Botschaft lautet: Wer sich anstrengt, kann es schaffen. Der soziale Aufstieg ist möglich! Zugleich belegt der Erfolg Özils: Die Migranten verfügen über Fähigkeiten und Potenziale, die unser Land intensiver nutzen sollte.

    Joachim Löw hat dies erkannt: Er setzt auf Vielfalt. Und hat damit Erfolg. Zudem spiegelt sein Team die wachsende Viefalt in Deutschland wider. Der Siegtreffer Özils stärkt den Zusammenhalt in der Nationalmannschaft. Und das Miteinander der Menschen in unserem Land. Fußball ist der Integrationsmotor! Durch Özils Treffer ist die Nationalelf und Deutschland auf der Siegerstraße. Wie alle Fans hoffe ich, dass Özil bei dieser WM noch weitere Tore schießt- vielleicht schon im nächsten Spiel am Sonntag.“

  32. #38 JacquesDeMolay II. (29. Jun 2010 09:50)

    Das Özil-Tor ist das politischste Tor des DFB aller Zeiten!

  33. @#39 Eurabier

    Der ist eine der vielen Speerspitzen der Islamisierung:

    Kaya Yanar – Ministerium für Comedy
    Aygül Özkan – Ministerium für Soziales
    Mesut Özil – Ministerium für Sport
    Bushido – Ministerium für „Musik“ (lol)
    u. s. w.

  34. Spannende Angelegenheit:

    Als Gegenleistung zahlte der Mann laut Gericht 3000 Euro an die Ex-Freundin Ciftliks, die das Geld wiederum an den Politiker weiterleitete.

    Warum durfte sie das Geld nicht behalten? War es etwa ein Hurenlohn, den sie an ihren Zuhälter abgeben mußte? War Ciftliks im Zweitberuf etwa Zuhälter im Rotlichtmilieu?

  35. Das die SPD sich nicht langsam zu schade ist für diesen Dreck!!!! Wann begreifen es die, dass ihr Multi-Kulti_Experiment Deutschland 100te Milliarden gekostet hat und jedes Jahr etwa 36 Milliarden kostet und uns nur mehr Unterschicht bringt -> Sarrazin hat es sehr gut formuliert -> die Mittelschicht rutscht nicht ab, NEIN, die Unterschicht wird als größer durch vermehrtes Wachstum vor allem der arabischen/türkischen Zuwanderer!

    Schluss DAMIT!!!!!

  36. @ #42 Frei23

    Scheiß auf die Milliarden Euro, ist eh nur virtuelles wertloses Geld ohne materiellen Gegenwert.

    Was mich interessiert: Wieviele Menschenleben hat dieses Experiment schon gekostet und wird es noch kosten???

  37. Wenn ich einmal reich bin -….

    Als Gegenleistung zahlte der Mann laut Gericht 3000 Euro an die Ex-Freundin Ciftliks, die das Geld wiederum an den Politiker weiterleitete.

    ,

    Kauf ich mir einen oder viele der preisgünstigen Abgeordneten.

    Für nur 3000 Euro verkauft der und die Schlampe Nicole sich!!!Nicht zu fassen so billig.

    Der anderen MINHIGRU Depp war sicher auch dabei!! Hat nur rechtzeitig die Runde bekommen und zahlt freiwillig per Vergleich.

    Wer nichts gemacht hat braucht sich auf so einen faulen Kompromiss nicht einstellen!!!

  38. Noch ist der WELT online Kommentarbereich offen! Also, Leute ran an die Tasten und Screenshots machen. Bei der WELT sind Kommentare wie Alkohol – ziemlich flüchtig.

  39. Mein Leserbreif auf Weltonline dazu:

    Das Schlimme ist, dass Olaf Scholz und seine SPD nicht vorher schon erkennen konnten oder wollten, welches Kuckkucksei sie da ausbrüteten und durch fütterten.
    Wenn für politische Beurteilungen über Stromungen und Personen mit islamistischer Agenda erst deutsche Gerichte das „Faktische“ zu liefern haben, dann ist die „politische Willenbildung“ einer solchen Partei eben keinen Pfifferling wert.
    So sieht es nun mal aus, wenn die „Bringschuld der Mehrheitsgesellschaft“ geradezu zu einem fliegenden Gebetsteppich, zu einem Selbstläufer an Verdummung und eilfertiger Selbstüberlistung gemacht wird, von diesen social-enigineering-Polit-Eliten, und die Integrationspflichten für islamisch-türkischen „Mitbürger“ zur allerletzten Petitesse verdünnt werden, doch bitteschön hier auch parteipolitisch „sich einzubringen“. Und so bringt halt ein Ciftlik das Seine ein: wohlgemerkt in unser politisches Gemeinwesen: Kleinkriminalität in großen Ausmaß.
    Dass er das konnte, ist der große Systemfehler dieser SPD. „Unsichtbar macht sich die Dummheit, indem sie großes Ausmaß annimmt“.

  40. „Jetzt soll der Abgeordnete Partei und Fraktion verlassen.“

    Wieso? Beste Voraussetzung für Parteivorsitz!

    Zumindest nicht schlechter als IST-Zustand!

    Lieben Gruß an Andrea…

  41. OT

    Neues Gesetz in Österreich zur Abschaffung der Meinungsfreiheit (Haft bis zu zwei Jahre) in Arbeit. Das Gesetz kann dazu benutzt werden, Oppositionelle aller Art mundtot zu machen, auch das Schreiben kritischer Zeitungsartikel wird damit unmöglich gemacht.

    Siehe dazu Andreas Unterberger:

    1 Mit diesem Paragraphen kann künftig versucht werden, jede pointierte Kritik als Beschimpfung, Verächtlichmachung oder Verhetzung zu interpretieren und vor den Strafrichter zu bringen.
    2 Damit werden Meinungsdelikte, die rund um das Medien- und Ehrenbeleidigungsrecht bisher nur zu Geldstrafen geführt haben, mit zwei Jahren Haft bedroht.
    3 Auch sehr viele parlamentarische Reden (einmal abgesehen von der Immunität), Leitartikel und sonstige öffentliche Debatten drohen nun, als Verletzung dieses Paragraphen inkriminiert zu werden.
    4 Damit werden Geschmacklosigkeiten, schlechtes Benehmen, wilde Polemiken und Meinungen auf die Ebene von Verbrechen gehoben.
    5 An der Strafbarkeit ändert sich auch nichts, wenn die inkriminierten Meinungsäußerungen voll den Tatsachen entsprechen.
    6 Für die Strafbarkeit des „Hetzens“ gilt auch nicht die im restlichen Paragraphen erwähnte Einschränkung, dass eine Beschimpfung „in einer die Menschenwürde verletzenden Weise“ erfolgt.
    7 Aber auch diese Verletzung der Menschenwürde geschieht nach dem Standardkommentar zum StGB (Wiener Kommentar) schon dann, wenn jemand als wertloser Teil der Gesamtbevölkerung dargestellt wird. Was etwa bei polemischen Debatten über das Pensionssystem, Börsehändler, kapitalistische Ausbeuter, Manager oder Banken, Tierschützer und andere Gruppen sehr leicht der Fall sein kann.
    8 Diese mit Terrorismusbekämpfung in nicht erkenntlichem Zusammenhang stehende Einschränkung der Meinungsfreiheit wird unter der irreführenden Überschrift „Terrorismusprävention“ verfügt.
    9 Sie schützt im Gegenteil terroristische Gruppen gegen Kritik und wird kaum gegen Hassprediger eingesetzt werden können. Für den Schutz gegen diese würde zweifellos der Absatz (1) ausreichen.
    10 Auch jede andere in Kritik stehende Gruppe – ob Neonazis, ob Kommunisten, ob Islamisten – wird zumindest versuchen, sich mit dem Verhetzungsparagraphen zu wehren, vertreten sie doch zweifellos eine „Weltanschauung“.
    11 Dieser neue §283 kann zumindest theoretisch sogar wie ein Ermächtigungsgesetz – ähnlich zum Verhalten der Justiz in autoritären Staaten wie Venezuela oder Iran – zum Mundtotmachen von politischen Oppositionellen benutzt werden. Dazu bedarf es nur einer leichten Verschiebung der Interpretation von „verächtlich machen“ durch die Justiz.
    12 Selbst wenn sich die österreichische Judikatur – wie zu hoffen ist – einer sehr extensiven Interpretation dieses Paragraphen verschließen sollte, so ist es doch fast sicher, dass damit eine Fülle von Strafanzeigen und staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen ausgelöst wird. Was zumindest Unsicherheit auslösen wird und die ohnedies durch ein enormes Arbeitsaufkommen überlastete Staatsanwaltschaft weiter belasten wird.
    13 Diese Einschränkung der Meinungsfreiheit wird – aus schlechtem Gewissen? – in der Regierungsvorlage so versteckt, so dass man nur durch Vergleich mit dem bisherigen Strafgesetzbuch ihre ganze Tragweite erkennt. Bisher waren dort im Wesentlichen nur Religionsgemeinschaften und „Rassen“, „Völker“ und „Volksstämme“ – was auch immer diese Begriffe genau bedeuten – geschützt. Überdies galt bisher der Schutz nur einer ganzen Gruppe, jetzt soll er auch auf jeden einzelnen ausgedehnt werden.
    14 Dieses schlechte Gewissen zeigt sich auch darin, dass in der – rechtlich irrelevanten – Zusammenfassung der Gesetzesvorlage durch die Parlamentskorrespondenz jeder Verweis ausgerechnet auf die Verschärfung der „Verhetzung“ fehlt.
    15 In besonders schlimmer Weise lässt sich das Gummi-Vokabel „Weltanschauung“ beliebig in alle Richtungen interpretieren.
    16 Verhaltensweisen, die bisher im gesellschaftlichen Konsens als Geschmacklosigkeit oder schlechtes Benehmen einzuordnen waren, werden nun plötzlich unter eine strenge zweijährige Strafdrohung gestellt werden. Selbst Blondinenwitze (siehe Schutz des „Geschlechts“) oder polemische Darstellungen des Pensionssystems (siehe Schutz des „Alters“) können ganz leicht als „verächtlich machen“ interpretiert werden.
    17 Aus all diesen Gründen liegt überdies auch eine massive Kollision mit den Bestimmungen der Verfassung und der Menschenrechtskonvention zur Meinungsfreiheit vor.
    18 In den erläuternden Bemerkungen wird der Eindruck erweckt, es bestünde eine internationale Pflicht zur Erlassung eines solchen Paragraphen. In Wahrheit gibt es aber nur eine Empfehlung einer – überaus umstrittenen – unabhängigen Kommission des Europarats ohne jede Bindungswirkung und einen Rahmenbeschluss der EU-Justizminister, der im Gegensatz zum vorliegenden Entwurf ausdrücklich die Meinungsfreiheit unberührt lassen will. Der überdies nicht Kritik an jemandem seiner Weltanschauung wegen umfasst.
    19 Das Recht wird damit zur politisch-ideologischen Waffe, dessen erstes Opfer übrigens mit Sicherheit – würde das Gesetz schon gelten – ein Landtagsabgeordneter einer Regierungspartei wäre, der ein Hassvideo eines Rappers auf seine Homepage gestellt hat. Natürlich wären aber auch solche Rapper selbst strafbar.
    20 Wenn Angehörige des Justizministeriums ausstreuen, die meisten dieser Besorgnisse wären unberechtigt, denn mit „verächtlich machen“ wären Taten, nicht Worte gemeint, dann sollte dies unbedingt so klargestellt werden, dass es auch wirklich um Taten geht. Am einfachsten und klarsten dadurch, dass die ganze Ziffer (2) des §283 gestrichen wird.

    http://www.andreas-unterberger.at/2010/06/meinungsfreiheit-in-gefahr/

    Oder auch wie es bei Le Penseur gesagt wird:

    Wenn eine Bande Jungttürken in Wien jemanden überfällt und ihn dabei ins Koma prügelt, dann bekommen die Täter – so sie ausnahmsweise geschnappt werden sollten – maximal 6 Monate bedingt und ein Antiaggressionstraining.

    Wenn das Opfer aus dem Koma erwacht und sich über die Gewalttätigkeit der Jungtürken beschwert, geht es für 2 Jahre in den Knast.

    Ich denke das spiegelt in etwa den Geist dieses Gesetzes wider.

    http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/

    Das ist ein Paradebeispiel, wie unter dem Deckmäntelchen des Minderheitenschutzes jegliche Meinungsäußerung und freie Entscheidung staatlichen Vorgaben geopfert wird.

  42. Das hier sollte als Zitat von Le Penseur kenntlich gemacht sein:

    Wenn eine Bande Jungttürken in Wien jemanden überfällt und ihn dabei ins Koma prügelt, dann bekommen die Täter – so sie ausnahmsweise geschnappt werden sollten – maximal 6 Monate bedingt und ein Antiaggressionstraining.

    Wenn das Opfer aus dem Koma erwacht und sich über die Gewalttätigkeit der Jungtürken beschwert, geht es für 2 Jahre in den Knast.

    Ich denke das spiegelt in etwa den Geist dieses Gesetzes wider.

    /

  43. Nur 80 Euro Tagessatz ?

    Der hat doch sicher mehr „einkommen“ gehabt…

    anyway 6 Monate sind es da kann er 10 Jahre warten bis das wieder gelöscht ist wobei Türken haben ja eh Sonderrechte in Germanistan.

  44. In Ulm ging auch eine Frau eine Scheinehe mit einem Südländer ein.Als sie sich nach einem Jahr scheiden lassen wollte endete sie als Leiche in einem Baggersee.Der Bereicherer wurde letztes Jahr zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt.Damit hat er wohl dann auch die Vorraussetzungen für ein lebenslanges Aufenthaltsrecht erfüllt.

  45. @ Arabtimes

    Die Porträtierten sehen aus, als ob sie alle kein einziges Haar auf der Brust hätten.

    Dass man bei der „Brigitte“ diese Bubis anbetet, sagt ja auch was über die Redaktion aus. Also „scharf“ und „Schnösel“ passt außerhalb der Brigitte-Redaktionsräuem eigentlich eher nicht so gut zuammen. Wahrscheinlich eine verunglückte Satire: Wer von einem Ciftlik-Starschnitt träumt, der trägt vermutlich auch einen Sigmar-Gabriel-Anhänger in der Handtasche und schläft in Reinhard-Bütikofer-Bettwäsche. Schauder-schauder-schauder.

  46. Über die 12000 Euro lächelt der Kerl und macht einfach weiter. Warum ist der Figuren nicht längst die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen und seine Abschiebung nach der Haft angeordnet worden? (Scherzfrage in dieser Zeit und diesem „Land“).

  47. Jetzt soll der Abgeordnete Partei und Fraktion verlassen.

    Nicht nur das….. gute Heimreise !

  48. Jetzt soll der Abgeordnete Partei und Fraktion verlassen.

    Warum denn? Da passt er doch prima rein!
    (Aber das mit der Heimreise ist auch gut.)

  49. Und der deutsche Mittelstand blutet finanziell aus, um auch solche Scheinehen zu finanzieren!

    Wie perfide die deutschen PolitikerInnen den deutschen Bürger ausplündern.

    kann man hier lesen:

    „Der deutsche Mittelschicht-Arbeitnehmer gehört zu den Dummen im Land. Diesen Eindruck bekommt man vermittelt, wenn man den gleichnamigen Bericht der WELT vom Sonntag ließt. Wieder einmal geht es um den Spitzensteuer-Satz, der aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit von 42 Prozent angehoben werden solle. Zum Vergleich wird auf wesentlich höhere Steuersätze der 60er-Jahre verwiesen.

    Aber in den Jahren 1958 bis 1964 war der Spitzensteuersatz von 53 Prozent erst für jährliche Einkünfte ab 110.040 Deutsche Mark oder 56.300 Euro fällig. Das ist vergleichbar mit heutigen Einkünften von 300.000 Euro und mehr.

    … …

    Wir sprechen hier also von einer Gruppe von heutzutage 5,5 Millionen Haushalten, die den Spitzensteuersatz zahlen oder nahe an der Grenze dazu sind, gegenüber einer Gruppe von 66.000 Haushalten, die mit den Spitzenverdienern der Jahre 1958 bis 1964 vergleichbar wären.

    … …
    Das Dumme ist: Die Leute scheinen auf diese Propaganda hereinzufallen. Immer mehr Schichten der Bevölkerung begrüßen eine höhere Besteuerung. Die Hintergründe sind: Einen angeblichen Beitrag zum sozialen Frieden zu schaffen – eine moderne Form des Ablasshandels, mit welchem sich die Kirche im Mittelalter die Sünden ihrer Schafe in harter Währung hat auszahlen lassen.

    Was wir dafür bekommen, sind aber nicht der soziale Frieden, sondern noch mehr Probleme im Land.

    Wir brauchen keinen Sozialstaat, der den türkischen Migranten-Außenposten für die wiederauflebenden osmanischen Großmanns-Hirngespinste eines Recep Tayyip Erdogan finanziert. Im Jahr 2008 sprach er von Assimilation als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und von dem Impfen der europäischen Kultur mit der türkischen. Noch viel eindeutiger waren seine Aussagen vom Jahr 1998: Die Demokratie ist nur ein Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten. Wir brauchen auch keine arabische Blutzufuhr für das schrumpfende deutsche Volk – was haben eigentlich die schwelenden Nahost-Konflikte in Deutschland zu suchen?

    .. ….

    Dieses Gutmenschen-Gerede von Politikern wie Claudia Roth, die möglichst die halbe Welt zum Leben nach Deutschland einladen möchte, hat erst zu der katastrophalen Situation unseres Sozialsystems geführt. Wer auf der einen Seite argumentiert, dass Deutschland wegen der Alterung der Gesellschaft Zuwanderung benötige, der darf eben nicht diejenigen Volksgruppen anwerben, die neben einer deutschfeindlichen Stimmung auch noch zusätzlich das Sozialsystem belasten. Das hilft der Gesellschaft nicht – es schadet ihr im höchsten Maße.

    Es wird dazu führen, dass es durch die unausweichliche Pleite des Sozial-Staates gerade bei diesen nichtassimilierten Gruppen zu Ausschreitungen kommen wird. Denn außer dem Scheck vom Sozialamt zu verkonsumieren und an der Spitze der Kriminalstatistik zu stehen, erbringen diese Gruppen für die Gesellschaft keinen Mehrwert.“

    noch mehr Wahrheiten hier:
    http://www.bullionaer.de/shop/showZiemann.php/file/20100628Sozialer_Ablasshandel.htm/file/20100628Sozialer_Ablasshandel.htm

  50. die Parteienlandschaft Deutschlands zu infiltrieren gehört zur islamischen Form der Machtübernahme in diesem Land,gerade so wie es der Vorstellung des Islamofaschisten ERDOGAN entspricht .Hiesige Politiker ,Medien und Kirchen machen dies nicht nur leicht,nein es ist geradezu erwünscht.Politiker kann jeder werden ,siehe Taxifahrer Fischer der es zum Außenminister gebracht hat.
    Die Wirtschaft zu erobern ist da schon schwerer,hier ist Intelligenz vorausgesetzt,
    Und das ist in der Ziegenfi…. Fraktion nicht vorhanden.

  51. Was denn, der bekommt nur eine Geldstrafe ?
    Der kann sich also einfach freikaufen?
    Was ist mit dem Versuch , jemandem auf illegale Weise zur deutschen Staatsangehörigkeit zu verhelfen, was ist mit der Missachtung unserer Gesetze, dem Missbrauch des Vertrauens der Wähler? Bin NatÜrlich keine Spezialistin, aber warum ist der Mann nicht vorbestraft.
    Ist er wenigstens nicht mehr wählbar?

  52. In USA und Kanada werden noch viel umfangreichere Auflagen für Einwanderer verlangt.

    In Kanada z.b. wird dem Einwanderer eine Verantwortungsliste übergeben, die er dann in 1Jahr abzuarbeiten hat.

    Wenn eine Position in dieser Liste nicht nachweislich positiv ausgefallen ist, muss der Einwanderer wieder auswandern.

    Da schreit aber keiner von den Politikern in USA und Kanada, dass dieses diskriminierend ist.

    Unsere Politker machen genau das Gegenteil von dem, so dass unsere Gesellschaft mit den meißten unserer Kulturbereicherer geschädigt werden und diese in die Soziale Hängematte verlagert werden, so dass unsere Gesellschaft für ungebildete,ohne Berufsausbildung und die meißten ohne Studium aufkommen dürfen.

    Das ist doch alles Irrsinn!

    Wenn Einwanderung dann sollte der Einwanderer und auch die Gesellschaft in der eingewandert wird, auch Nutzen daraus ziehen.

    Wir brauchen hoch qualifizierte Menschen, die unser Land weiter voranbringen!

    Ansonsten hat Deutschland keine Chance mehr und wird zur Bananen Republik!

    Außerdem, immer das Argument mit dem Demographischen Wandel dafür zu benutzen, ist genau so falsch, wie das Handeln in diesem Fall unserer Politiker.

    Wir haben schon genügend Transferempfänger des Deutschen Staates, die ohne Bildung und geschweige erst ohne Studium auf Kosten der Allgemeinheit, schon jahrelang sich mit dieser Situation arrangietrt haben. Wir brauchen nicht noch mehr ungebildete Menschen und die nur aus sozialen Gründen zu uns einwandern!

    Wir können nicht für die ganze Welt aufkommen.

  53. #64 ich bin dagegen

    du mußt verstehen warum unsere Politiker so handeln und nicht anders.

    Die Politiker wollen keine Auswahl wie Kanada, weil dann erstens zu wenige Ausländer kämen, und zweitens, weil hochqualifizierte Einwanderer sich weitgehend der Kultur anpassen in die sie einwandern.

    Stattdessen erlassen die Politiker Gesetze so, dass möglichst integrationsresistente bildungsferne, u./o. islamische Unterschichten einwandern. Der Grund dafür ist einfach, die „deutschen“ Eliten sind meist radikal deutschfeindlich, und wollen über diese Einwanderung das deutsche Volk langfristig zur Minderheit im eigenen Land. Das ist eine klar rassistische Politik die die betreiben. Deshalb verhindern sie harte Einwanderungsregeln, und weiten den Anspruch auf Zahlungen aus dem Sozialsystem auf immer mehr Ausländer aus.

  54. Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!“ (Maria Böhmer Bundesintegrationsbeauftragte CDU)

    “Wir können auf kein Talent verzichten.” (Angela Merkel, Oktober 2007)

  55. #56 Arabtimes

    “Wer ist der schönste Politiker im Land”. Habe den Artikel auch gefunden

    Bezeichnend wie in so einer Frauenzeitung halt auch Multi Kulti Politik gemacht wird. Brigitte hat eine Reichweite von 3,6 Mio. (zum Vergleich Stern 7.28 Mio) Brigitte gehört zu G&J und damit zu Bertelsmann und ist wie RTL absolut kapitalistisch aber bei der Meinungsmache links.. Man sieht auch, wie viel Macht die Liz Mohn in Deutschland hat.

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