Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi (Foto) ist es gelungen, im Parlament eine Verschärfung des Ausländergesetzes durchzuboxen. Nur noch der Senat muss den Gesetzesentwurf bestätigen. Italien setzt auf Abschreckung statt auf Willkommensgeschenke. Treten die neuen Regelungen in Kraft, muss jeder, der illegal nach Italien einreist, zukünftig 5.000 bis 10.000 Euro Geldstrafe zahlen.

Wer illegal eingewanderten Personen eine Wohnung vermietet, muss mit zu bis zu drei Jahren Haft rechen. Außerdem sind in Italien zukünftig Bürgerwehren erlaubt und eine Aufenthaltsgenehmigung soll neu bis zu 200 Euro kosten.

Die Gegner der Gesetzesvorlage reden von „Ausländerfeindlichkeit“ und „Kriminalisierung der Migranten“. Das UNHCR spricht von einer „Gefährdung des Asylrechts“ und einige, wie Luca Volonte der christdemokratischen Partei UDC, sogar von „Rückkehr in die Barbarei“, mit der die bereichernden Gäste selbstverständlich nichts zu tun haben.

image_pdfimage_print
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.

138 KOMMENTARE

  1. „Treten die neuen Regelungen in Kraft, muss jeder, der illegal nach Italien einreist, zukünftig 5.000 bis 10.000 Euro Geldstrafe zahlen“

    Das Geld ist dann vom Deutschen Steuerzahler per Auslandsdauerauftrag nach Italien für die „Schätze“ dort zu überweisen?

  2. (…)

    Treten die neuen Regelungen in Kraft, muss jeder, der illegal nach Italien einreist, zukünftig 5.000 bis 10.000 Euro Geldstrafe zahlen.

    Ganz bestimmt sind auch illegale Einwanderer in der Lage, solche Strafen zu bezahlen.

  3. ich könnte ihn knutschen.
    Gesternabend haben wir auf unserer Kreisverbandssitzung von pro in Bonn auch über Bürgerwehren gesprochen.

  4. #2 Karenzmann

    Man könnte die Strafe ja von den Herkunftsländern einfordern …

  5. Bravo Berlusconi da vergess ich doch glatt die Frauen Geschichten der letzten Tage;)

  6. Aber woher will man das Geld aus ihnen auspressen?

    Ich denke, es gäbe ein wichtiger Weg, wie man effizienter mit den Ausländern umgehen könnte. Man sollte die Herkunft berücksichtigen und diese Geldstrafe den einzelnen Entsendeländer dieser Flüchtlinge aufbrummen. Man könnte auch gleich jegliche Entwicklungshilfe kürzen, wenn Illegale aus dem besagten Land einreisen.

    Aber was macht Italien stattdessen? Gerade andersrum, man „belohnt“ die Entsendeländer, indem man ihnen viel Geld gibt, damit sie ihre Flüchtlinge zurück nehmen. So hat neulich Dolomitengeist geschrieben, dass Italien an Lybien viel Geld zahlt. j

    http://dolomitengeisteu-dolomitengeist.blogspot.com/2009/04/der-menschenhandel-der-tunesischen.html

    Sorry, es war Tunesien, nicht Italien

  7. Es zeigt sich wieder einmal, dass die so genannten „Christ-Demokraten“ am Arsch sind. Fix und fertig. Sie sind längst keine Christen mehr und schon gar nicht demokratisch.
    Aber wichtig wären auch extrem hohe Geldstrafen für solche, die illegale Migranten ins Land schmuggeln und ihnen etwa auch „Asyl“ in Kirchen bieten. Das muss auch dringend strafbar werden.

  8. #8 Kybeline

    Jetzt fehlt nur mehr ein deutscher und österreichischer Politiker bzw. eine Partei der/die genug Mumm hat diese Forderung öffentlich zu machen.

  9. Wer illegal eingewanderten Personen eine Wohnung vermietet, muss mit zu bis zu drei Jahren Haft rechen. Außerdem sind in Italien zukünftig Bürgerwehren erlaubt…

    Ich stelle mir gerade mal vor, was bei uns los wäre, wenn ein deutscher Politiker sowas fordern würde. Bei C. Roth, Edathy, Ströbele würde der Geifer in Strömen laufen. Möglicherweise würde der Politiker auch verhaftet.

  10. siamo la coppia piu bella del mondo e ci dispiace per gli altri…

    man sollte sich noch mehr mit italien zusammentun..

    auch die vorträge aus italien haben mir beim kongress sehr gut gefallen!!!

    forza italia!!

  11. #2 Karenzmann (13. Mai 2009 19:53)

    Das Geld ist dann vom Deutschen Steuerzahler per Auslandsdauerauftrag nach Italien für die “Schätze” dort zu überweisen?

    ______________________________________________

    Nach dem „Entsendegesetz“???

  12. Wenn es stimmt, daß die Flüchtlinge in ihrer Heimat den Schleppern schon 5000 Euro geben müssen, dann wird das ein teurer Ausflug! Hat der Flüchtling das Geld, darf er bleiben? Hat er es nicht? Was dann? Ausgegoren ist dieser Plan wohl nicht! Maximal gut gemeint!

  13. Foltermord an jungen Juden in Paris vor Gericht – Antijüdischer Hetzer wird bei EU-Wahlen antreten.
    In Paris stehen zurzeit 27 junge Vorstädter vor Gericht, die 2006 einen jungen Juden, Ilan Halimi, entführt, gefoltert und ermordet hatten. Der Hauptangeklagte präsentiert sich als „afrikanisch-islamischer Kämpfer“ und droht den Geschworenen.
    Mehr:
    http://www.fredalanmedforth.blogspot.com/

  14. #13 Wienerblut (13. Mai 2009 20:02)

    Die Österreicher sind derzeit besser daran, glaube ich. Wir brauchen einen Geert Wilders.

  15. Solche Politiker wären bei uns auch sehr gefragt! Berlusconi macht wenigstens was auch wenn er ein alter Weiberheld ist. Bravo Italien wir grüßen dich und schieb all den unerwünschten Haufen aus Afrika ab. Schütze das Land vor den Mohammeds die sich dort schon breit gemacht haben.

  16. Um Gottes Willen,nicht doch! Dann kommen die ja alle zu uns…freue mich schon auf die „Rumänen“.

  17. Hi,
    was hat das mit „Weibergeschichten“ von Berlusconi zu tun? Nur zur Erinnerung: Kohl, Fischer, Müntefehring…..
    Yogi

  18. In einigen Jahren werden alle europäischen Zuwanderungsländer aufgewacht sein. Angesichts
    von rasant anwachsenden Arbeitslosenzahlen werden die Grenzen dicht gemacht werden für Zuwanderer und zwar nicht nur für Illegale!
    Auch die Schweiz gerät bereits in Panik, die Arbeitslosenzahlen bei den Zuwanderern steigen rasant. Selbst deutsche Fachkräfte sollen nun
    nicht mehr in die Schweiz zuwandern dürfen.

  19. @ #6 Wienerblut (13. Mai 2009 19:56)

    @ #3 Candide (13. Mai 2009 19:54)

    Wieso denn? Das ist die gleiche Preisklasse, wie für die Überfahrt an Schleuserbanden pro Kopf bezahlt wird.

    Wenn die das Geld für die Scheuser haben, dann auch für den italienischen Staat.

  20. Und wer schiesst mal wieder quer?

    Christdemokraten!

    Jene wirbellosen und verlogenen Politoportunisten, welche uns hier neulich von einigen noch als das „kleinere Übel“ verkauft werden sollten! Aber nicht mit mir, denn ihr Christdemokrate habt uns oft genug verraten!

  21. Die Berlusconis und Wilders dieser Welt kommen, wenn die Zeit reif ist. Wir sind in der Pflicht diese Zeit heibeizuführen. Druck machen, Druck machen – der Rest ergibt sich.

  22. #12 jhunyadi (13. Mai 2009 20:00)

    Ach ja, und ratet mal, wo ich meinen nächsten Urlaub verbringe?

    In der Türkei?

  23. Von den Illegalen wird man nur in seltenen Fällen 5000€ eintreiben können. Wirksamer sind da schon Razzien am Bau, Hotels etc., auch Schulen. Wenn die Strafen dann exemplarisch hart für die Arbeitgeber sind, wird ein Leben in der Illegalität schon recht schwierig. Es sei denn die kommen dann nach Deutschland.
    Mich ärgert auch, dass pauschal von harmlosen Flüchtlingen gesprochen wird. Kann doch auch sein, dass mancher flüchtet, weil er in seiner Heimat was ausgefressen hat.

  24. @ #26 Kybeline (13. Mai 2009 20:27)
    @ #11 baden44 (13. Mai 2009 19:59)

    Wir brauchen einen Geert Wilders?
    Wir brauchen einen Berusconi?

    Kein Problem. Diese Charaktere in der Politik sind kein Zufall:

    Helden werden nicht geboren sondern gemacht!

  25. Deutschland ist nicht italien. Deutschland wird wen überhaupt nach 4 Jahren rot rot grün (2017) aufwachen… Aber dann ist es schon zu spät.

  26. Was Berlusconi da vorhat ist in der Realität nicht umzusetzen, aber wenigstens wird das Thema Überfremdung in Italien direkt, offen und ungeniert angesprochen und am köcheln gehalten, es wird nicht drum rum geredet oder gar ganz aus einer Debatte ferngehalten wie bei uns.

  27. Au weia, wenn das die Brüsseler Vortänzer wie die CDU-Leuchte Pöttering und der SPDepp Martin Schulz zu hören bekommen. Dann wird man ihn bzw. Italien ganz schnell zur Ordnung rufen!
    Immigration derart behindern, das ist ja sowas von Autobahn.
    ironie off

    Im Ernst: Hoffentlich zieht Italien das bis zum Ende durch!

  28. In ganz Europa haben die Leute offenbar die Nase voll von Multikulti, islamischer Landnahme und krassierender Ausländerkriminalität. Nur in Deutschland scheint man den Trend irgendwie verpasst zu haben, die etablierten Parteien, von CDU bis Linke, kommen immer noch auf 95-96%.

  29. Denke nicht das Italien das gegen die EU durch bekommt. Aber immerhin spüren die Italiener dann die Gängelung durch die EU.

  30. @stolze Kuffarin:

    Wieso lügt Berlusconi?

    Er gehört zur EU-Mafia und macht sein Maul auf.

    Für diejenigen, denen das nicht reicht:

    Illegale Einwanderer haben keine 10.000 Euro. Ergo dient das Geschwätz offensichtlich nur dazu, das italienische Stimmvieh zu beruhigen.

    nicht jeder ist Moslem!

    Moslems sind nicht die Großmeister der Lüge, sondern lediglich dilettantische Nachäffer in dieser „Kunst“.

    Vielleicht spielt Berlusconi auch die Rolle des „konservativen Rebells“ im Kreis des EU-Abschaums.

    Die Einwanderung aus der dritten Welt wird nicht gestoppt! Es kann höchstens sein, dass man Illegale zu Legalen umfunktioniert, bzw. dass die Möglichkeiten, legal einzuwandern, so umfassend sind (Anwerbebüros in Afrika), dass man auf Illegale aus kosmetischen Gründen verzichtet.

    Schon vergessen:

    50 Millionen afrikanische Arbeiter für Europa

  31. Wer illegal eingewanderten Personen eine Wohnung vermietet, muss mit zu bis zu drei Jahren Haft rechen. Außerdem sind in Italien zukünftig Bürgerwehren erlaubt und eine Aufenthaltsgenehmigung soll neu bis zu 200 Euro kosten.

    In Europa scheinen sich immer mehr die okzidentophilen Kräfte gegen die AutophobInnen durchzusetzen: Niederlande, Dänemark, Schweden, Italien.

    Wann werden die Kartoffeln aufwachen?

    2051 – Claudia-Fatima-Roth-Moschee wird wieder Kölner Dom

  32. #47 newalbion Obwohl ich nichts von Mobs halte, was verdammt nochmal erwarten die Moslems , wenn sie unsere Mädels als Schlampen titulieren und vergewaltigen, die sagen zwar immer sie sind die stärkeren nur bisher haben sich die Menschen noch nicht gewehrt.

  33. #30 Yogi.Baer wie kommst du auf Kohl, doch eher sein Nachfolger. Dazu sein (schröders) Selbstverteidigungsminister auch genannt der Gräfineneroberer.

    #43 Mitro, in den vergangenen Monaten hat Berlusconi schon einige für die „Migranten“ recht unangenehme Gesetze durchgeboxt. Es ist gar nicht so unwahrscheinlich, dass den momentanen Worten recht bald Taten folgen. Im Gegensatz zum Sarkotzy der wirklich grade mal Meister im Sprücheklopfen aber keineswegs Kärchermeister ist, hat B. schon noch einigen Mumm in den Knochen. Obs ihm dabei wirklich ums italienische Volk, oder doch vielmehr ums Geld geht ist eigentlich belanglos.

  34. Hi, Herr Mitro
    wenn Berlusconi sein Land migrantenfrei halten will, dafür als EU- Mafiosi beschimpft wird, worauf lässt das schliessen? Diese Art Verunglimpfung des Italienischen Staatspräsidenten kenn ich doch, -grüssen Sie mir schön den WDR, falls Bedarf „indymedia“ und Eugen Hadamovsky.
    Tschüss
    Yogi

  35. @:#27 Masho
    Solche Politiker wären bei uns auch sehr gefragt! Berlusconi macht wenigstens was auch wenn er ein alter Weiberheld ist. Bravo Italien wir grüßen dich und schieb all den unerwünschten Haufen aus Afrika ab. Schütze das Land vor den Mohammeds die sich dort schon breit gemacht haben.

    ich finde das geht doch entschieden zu weit. klar sind sie ein „unerwünscheter Haufen “ aber wenn du in deinem Heimatland verfolgt wirst/verhungerst würdest du genau das selbe tun. natürlich können wir nicht alle ausnehmen, aber wir sollen uns mal fragen warum die probleme in afrika da sind wie sie nunmal da sind. wenn wir da nicht vor wenigen hundert jahren kolonien gebau hätten und das land ausgebäutet hätten, hätte afrika diese ganzen probleme nicht. also ist es unsere PFLICHT als Europäer diesen menschen zu helfen.

    Zu dem anderen ausländerproblem: das ist alles unsere schuld… wir hätten den sagen sollen das sie gehn müssen wenn sie ihre arbeit hier gemacht haben. aber das haben wir nicht und so haben wir die ganzen türken an der backe.

    Beides lässt sich mit damit erklären…das es einfach naive und geldgierige menschen gab die viel scheiße gebaut habn.

    ich will die auch nicht hier haben, aber man muss eine nachhaltige lösung für diese probleme finden

    und das die strafen die „regirungen“ der herkunftsländer zahlen sollen ist auch nicht gut, die brauchen dann ganichmehr zurückzukommen…sondern weren eh umgebracht oder verhungern….^^

  36. Was wohl passiert wenn das EU Richtlinie wird?
    Ob dann immernoch alle Politiker pro EU sind?
    Wenn immer mehr EU Staaten aufwachen wird Deutschland zum Schluss noch überstimmt.
    WIE GEIL!

  37. Ich sehe hier nur ein großes Problem auf Österreich und Deutschland zukommen. Das ganze Gesindel welches in Italien nicht mehr Fuß fassen kann wird ein anderes Zielland aufsuchen. Man darf raten wohin die Herrschaften ausweichen werden. Man darf raten welche Politiker diese Bereicherung mit offenen Armen empfangen werden.

  38. Seht ihr, Optimismus wahren, Glauben stärken, niemand kann den Menschen unbegrenzt gegen Naturgesetze vergewaltigen, die Zeit für das gesamt Showgeschäft neigt sich dem Ende, wir werden auch die Religionen los, die Parteien und die Banken, die Politiker und das Geldsystem in der jetzigen Form, damit werden Waffen und Soldaten überflüssig, und wir können uns endlich mit Fortschritt für die Menschheit und unseren wunderschönen Erdball beschäftigen, danke Berlusconi, ein kleiner Schritt für Europa, aber ein grosser Schritt für die Menschheit.

  39. #58 columbus2020 (13. Mai 2009 21:28)

    Was haben denn Moslems und Sozialschmarotzer mit „Glauben“, „Banken“, „Geldsystem“ usw. zu tun??

    Kraut und Rüben, dummes Zeug, was Du hier schreibst.

    Ratio

  40. wenn Berlusconi sein Land migrantenfrei halten will,

    Das will er nicht.

    Er will sein Land nur Migrationskritiker-frei halten, deshalb seift er seine Landsleute mit solchen dummen Sprüchen ein.

    Jeder europäische Spitzenpolitiker ist ein EU-Mafiosi, keineswegs nur Berlusconi. Er ist in der Riege derjenige, der ab und an für das Volk das böse Krokodil im Kasperletheater gibt, damit es glaubt, die Migratantenschwemme wäre ein zufälliges Naturereignis, dem herzensgute aber ein bisschen dümmliche Politiker hilflos gegenüberstehen.

    Die Zerstörung der europäischen Völker durch Massenmigration aus der dritten Welt ist

    G E P L A N T

    und

    B E A B S I C H T I G T

    Ebenso ist geplant und beabsichtigt, aus den Sorgen der Bevlkerung, die diese Migrantenflut verursacht (Terrorgefahr, erhöhte Kriminalität, mangelndes Gendermainstream-Bewusstsein) eine transnationale Überwachungsdiktatur zu installieren.

    Man braucht keine „Maßnahmen“ gegen Zustände, die man vorsätzlich herbeigeführt hat und immer noch herbeiführt.

    Solches „Maßnahmen“geschwätz dient nur dazu, die Illusion aufrecht zu erhalten, man stünde hilflos da und wolle das ganze irgendwie eigentlich auch nicht, aber wäre etwas überfordert.

  41. Geldstrafe für Illegale oder deren Herkunftsländer – das ist ein Lacher. Erstere haben weder Papiere noch kennen sie ihr Herkunftsland und letzteren reagieren auf Rücknahme- oder Geldforderungen mit breitem Grinsen: Du zahlen!

  42. #56 Schweizerlein (13. Mai 2009 21:16)

    Kriminelle Ausländer ausschaffen!

    Quatsch. Du hast wohl auch ne linke Birne. 🙁

    Moslems und Sozialschmarotzer ausschaffen!

    Ratio

  43. #50 Eurabier:

    In Europa scheinen sich immer mehr die okzidentophilen Kräfte gegen die AutophobInnen durchzusetzen: Niederlande, Dänemark, Schweden, Italien.

    Die Entwicklung ist nicht schlecht.

    Jede/r kann etwas tun:

    – Aufkleber von PI kleben

    – Flugblätter gestalten (aus anerkannten Medien kopieren, ist glaubwürdiger) und auslegen

    – wem das zu heikel ist: Kleine Zettelchen bedrucken und liegen/fallen lassen:

    „Für Meinungsfreiheit“
    „Israel ist eine Demokratie“
    „Welche Religion sorgt dafür, dass Mädchen benachteiligt werden?“

    Für die wird man noch nicht verhaftet, wenngleich unser Land immer absurder wird.

    – sich zusammenschließen und Aktionen durchführen.

    Tut was für eure Freiheit! Und: Keine Angst!

    rotgold

  44. @Ratio: Ich habe oben etwas dazu verlinkt. Wenn die EU bekanntgibt, dass sie in den nächsten Jahrzehnten zusätzliche 50 Millionen „Arbeitskräfte“ aus Afrika und Asien importieren will, wenn sie dazu Anwerbebüros in (z.B. in Mali) errichtet hat, denn nenne ich das

    GEPLANT und BEABSICHTIGT

    Wie nennst Du das?

    Moslems und Sozialschmarotzer ausschaffen!

    Toller Vorschlag.

    Nur, warum sollte man sie ausschaffen, wenn man sie doch extra vorher eingeschafft hat und immer noch in Massen einschafft?

  45. Hi, Uli12us:
    Kohl- kein Kommentar, Pressearchive sprechen für sich-.. der Oberradler ist mir zu trivial, wäre noch Seehofer, aber sollen sie doch machen, was sie wollen aber dann nicht über (hochkarätige) Staatspräsidenten die Mafiakeule schwingen (auch hier fällt der Zipfelmütze nichts besseres ein als das Keulenschwingen bei Andersdenkenden). Im Falle Berlusconi könnte diese allerdings schnell zurückfedern- Berlusconi hat, glaube ich ein bisschen mit irgendwelcher Presse zu tun, was hiesigen Göbbelssendern mächtig stinkt.
    Yogi

  46. @Yogi.Baer:

    Ich habe Berlusconi nicht deshalb als Mafiosi bezeichnet, weil er das gesagt hat.

    Ich habe ihn deshalb so bezeichnet, weil ich ihm das nicht glaube.

  47. Aufgrund der veränderten Situation im Irak beginnt Finnland, irakische Asylsuchende nach Hause zu schicken! Gut so.

  48. Menschenverachtende Zustände im einst ruhigen, friedlichen Schweden – die Überwindung des Schwedentums macht gute Fortschritte. Die Globalisierung (Internationalisierung) der Gesellschaft, Multikultur und die Propaganda für die Masseneinwanderung mit ihrem uneingeschränkten Bodenrecht für Fremde führen entgegen der offiziellen Propaganda im Westen nicht zu mehr Lebensqualität und kulturellen Höhenflügen, sondern zu Anarchie, Gewalt und demographischem Stress.

    http://www.winkelried.info/2009/05/12/schweden-genug-von-multikulti/

  49. Hi, Pro.D
    das darf so ein Zipfelmützenoligarch mal versuchen!(oder EU- Oligarch dito.)
    Bei Berlusconis Presseerfahrung könnten diese sich eventuell fies erschrecken.
    Es wäre nicht das erste mal…..
    Yogi
    Falls noch nicht bemerkt- ich bin Fan von Berlusconi, und ich weiss warum..

  50. Bravissimo. 🙂
    Spontanentscheidung:
    Habe Auto gepackt, fahre morgen früh nach Italien.
    1 (ein) Monat Erholung von DL.

  51. Hallo, Mitro,
    haben Sie eine Phobie gegen Berlusconi?
    Anders kann ich mir die Lügenvorwürfe nicht erklären.
    Yogi

  52. #59 Ratio (13. Mai 2009 21:34)

    #58 columbus2020 (13. Mai 2009 21:28)

    Was haben denn Moslems und Sozialschmarotzer mit “Glauben”, “Banken”, “Geldsystem” usw. zu tun??
    Kraut und Rüben, dummes Zeug, was Du hier schreibst.

    Ratio…………““““““““““““

    Bin enttäuscht von dir, schreibst die Antwort doch selber, alles in einem Satz,
    Moslems, Sozialschmarotzer, Kriminalität – hängt zusammen mit Glauben/Religion – Banken/Macht Kreditversklavung, Mangelverwaltung,Ausbeutung, Not durch Geld-/Zinssystem, sorry, usw.—
    Umdenken und Veränderungen geht gegen unsere Indoktrination.
    Naturlich ist Berlusconi hier nicht unser Retter-das ist Satire, aber es hilft uns allen ein Stückchen, allein die gute Nachricht bewirkt ja etwas Positives in unserem inneren Kosmos, so, nun hau wieder drauf, das fördert meine Durchblutung.

  53. @alle, die jetzt für einen Monat nach Italien fahren oder zu Hause bleiben:

    Tut was für eure Freiheit! Und: Keine Angst!

    rotgold

  54. #66 Mitro (13. Mai 2009 21:43)

    @Ratio: Ich habe oben etwas dazu verlinkt

    Das kennen wir doch alle längst. EUdSSR, Barcelona, Euromed etc.pp.

    Aber was hat Berlusconi damit zu tun? Allenfalls daß er es nicht verhindern konnte.

    Ratio

  55. Schluß mit der Integrationsbettelei!

    Zuwanderungsstop und Rückmigration von Kriminellen, Islamisten, Parallelweltlern und Integrationsverweigerern!

  56. Ich werde mal einen Brief an Berlusconi schreiben, indem ich ihn auffordere Österreich zu annektieren, nachdem ich den österreichischen Bundeskanzler aufgefordert habe, uns zu annektieren.

    #48 newalbion

    Leider haben sie sie nur bis ins nächste Dorf getrieben. Der Artikel liest sich so, als hätten rassistische böse Schweden mit „immigrant youth“ im Clinch gelegen. Vergewaltigung einer Schwedin oder brutaler Überfall auf einen einzelnen Autochthonen, darauf tippe ich.

  57. Hi, Mitro
    da kam mir die Delay zwischen den Beiträgen dazwischen- es zu glauben oder nicht sei Ihnen unbenommen- und ich hätte mir den letzten Beitrag verkniffen, da mir nichts mehr am Herzen liegt als „Mobbing“ zwischen uns im Blog zu vermeiden, und jedes Argument als die Meinung des anderen zu verinhaltlichen und als die Seine zu akzeptieren.
    Yogi

  58. Hmmm, statt FORZA ITALIA hätte ich gern die europäische Variante FORZA EUROPA mit Silvio als Chef, ich unterschreibe sofort!

    Ich stell mir grade vor wie unserer allseits geschätzten Claudia das Frühstück aus dem Gesicht purzelt bei der Lektüre von Berlusconis Plänen.
    Vai, cavaliere, forza europa!!!

  59. Schaumermal, wie das den Volkskommissaren unserer europäischen Räterepublik gefällt. Die sind ja inzwischen die höchste Autorität im Ausländerrecht.

  60. Berlusconi ist als Außenseiter in die Politik gekommen und somit weniger als andere Politiker an irgendwelche Absprachen der Berufspolitikerkaste gebunden. Durchboxen musste er das Paket seines Innenministers (Roberto Maroni von Lega Nord), weil es eine Menge rauhe Kanten enthält, die immer wieder zu internem Zwist und chaotischen Änderungen geführt hatten, die schließlich die Arbeit des Innenministeriums behinderten (etwa zu einer Situation führten, wo Hunderte illegaler Einwanderer freigelassen werden mussten, weil enge Fristen verstrichen waren).

    Man kann die Lega als eigentlichen harten Kern des Widerstandes gegen ungewollte Einwanderung feiern und sagen, Berlusconi habe sich nur drangehängt und beanspruche nun im Europawahlkampf die Dividende für seine Partei. Allerdings ist das zu kurz gegriffen. Berlusconi ist nicht zufällig derjenige Politiker, der das Bündnis mit der Lega aufgebaut hat und pflegt. Er ist auch derjenige, der den Pakt mit Gaddafi geschlossen hat, um die jetzige Politik zu ermöglichen.

    Ungeklärt ist und bleibt die Frage, wie man mit der Genfer Konvention umgeht. Austreten? Ändern? Im Moment wird sie durch gewagte Auslegung gedehnt und gebogen. Das ruft ganz von selbst Bedenkenträger auf den Plan. Auch diejenigen, die entschlossen gegen ungewollte Migration auftreten, scheuen sich, diese Frage zu stellen, geschweige denn zu beantworten. Ich habe noch nicht gesehen, dass irgend eine Partei gegen die Genfer Konvention Wahlkampf macht. Dann kann man sich aber kaum über den Vorwurf des „Populismus“ beklagen.

  61. Italien hat massive Probleme mit Sinti und Roma und auch mit Moslems, die Mafia wirbt verstärkt Kinder/Jugendliche aller Religionen an.

    Was spricht dagegen einen islamischen Staat finanziell zu unterstützen, um Muslime aufzunehmen (finde ich persönlich ja schon als zuviel, wie lautet deren Asylrecht)?

  62. Die Deutschen sind – mal wieder – auf ihrem Sonderweg. Vor Jahren habe ich einen luziden Aufsatz (ich meine in der FAZ ) über den deutschen Nationalcharakter gelesen, der die Grundthese vertrat, das der 30-jährige Krieg gleichsam der “Urschlamm” für die Entwicklung der heutigen deutschen Mentalität war.

    Die Gier nach “Gleichheit”, der Wahn der “sozialen Gerechtigkeit”, die Absicherungsgeilheit, der manische Selbsthaß (Sozialisten) und die manische Selbstüberhöhung (nat.Sozialisten), die Vergötterung der Zweckinstitution Staat als “Vater” – all das ist als Folge der Mega-Katastrophe im 17.Jhd. entstanden, die nahezu 60 % der damaligen Deutschen ausgerottet hat.

    Der so geborene deutsche Charakter macht die Deutschen demokratieunfähig. Die Bunzreplik wird nur so lange akzeptiert, solange die Wirtschaft brummt und die Umverteilungsmaschine surrt. Wenn´s damit aus ist, ist Schluß mit lustig (”lustig” = Meinungsvielfalt, Interessenausgleich, Grundrechte etc.), dann muß der Knüppel der Diktatur her, siehe 1933ff. Was damals die “Volksgemeinschaft” war, ist heute die “soziale Gerchtigkeit”, die ÜBER ALLES geht, über Eigentumsrechte, Freiheitsrechte, Menschenrechte usw. Wenn den “sozial Gerechten” diese alberen Rechtlein im Wege stehen, dann müssen die eben weg ! Nicht nur die Rechte, sondern auch deren Träger, vulgo “Menschen” genannt.

    Es ist kein Zufall, daß viele unserer “sozialen Rechte” auf die NS-Zeit zurückgehen, bis hin zu einzelnen Vorschriften des Sozial- und Steuerechts. Finanziert haben die damalig “sozial Gerechten”, also die Nazis, die Wohltaten mit Raubkrieg und Völkermord.

    Bleibt für 2008ff nur die Frage: Wer macht jetzt den Juden für die “sozial Gerechten” ?

    P.S. Meine beiden Kinder sind bereits ausgewandert – DAS IST GUT SO !

    ——————–

    Das schrieb hier mal sehr richtig

    #72 Hobbes (04. Sep 2008 12:47)
    http://www.pi-news.net/2008/09/die-revolution-frisst-ihre-tante/

    Aber wer nicht hören will, muß fühlen.

    Ratio

  63. #84 pilhamu (13. Mai 2009 22:40)

    Ein nach meiner Sofort-Diagnose linker Hohlkopf wie Du, sollte erst mal die Genfer Konventionen lesen und verstehen, bevor er sie überhaupt erwähnt und darüber neunmalkluge, dumme Sprüche absondert.

    Ratio

  64. @ #85 Lamm (13. Mai 2009 22:41)

    Was spricht dagegen einen islamischen Staat finanziell zu unterstützen,

    Dann tu‘ DU es doch!!

    Oder willst Du bloß anderen dafür in die Tasche greifen????

    Ratio

  65. #11 baden44
    WO ODER WER IST UNSER BERLUSCONI?

    Der mus in Deutschland wahrscheinlich erst noch geboren werden,
    in dieser neuen alten DDR-Diktatur

  66. #55 fremojens (13. Mai 2009 21:15)

    „also ist es unsere PFLICHT als Europäer diesen menschen zu helfen.“
    —————————————

    Dummes Zeug! Ich habe überhaupt keine „Pflicht“ irgendjemand zu helfen, auch keinem Afrikaner. Ich habe nie einem Afrikaner etwas angetan, Sie vielleicht?
    Das ist ja fast so ein Schwachsinn wie die Nazikeule!
    Die einzige Pflicht, die ich habe ist vor meiner eigenen Haustüre zu kehren und die Missstände hier zu beseitigen.
    Und selbst dazu kann mich keiner zwingen.

  67. wenn ich das hier so alles lese bin ich schon schockiert. ihr seid alle anscheined bessessen von dem gedanken , ein ausländerfreies europa zu haben. die gründer warum die ausländer hier sind scheinen keinen zu kratzen. auch ich würde gerne in bayern wohnen, wo es kaum ausländer gibt. und auch mir is es egal wenn ausländer abgeschoben werden, aber wenn man ausländische freunde hat ist das anders und es ist einem nicht egal. im ersten moment klingt es verlockened ausländer abzuschieben aber sowas hört man eigendlich nur von nazis . hier hatte ich gedacht , gäbe es menschen mit echten agumenten und äusserungen die über “ ja jetz fahr ich nach italien“ hinaus gehen. diese rassistischen beiträge zihn diese seite in ein falsches licht. schade

  68. @suvivor: stimmt schon eine plicht hat keiner. aber vll solle man sich verpflichtet fühlen. ich hab nur das gefühl das niemand mehr weiß, woher die probleme kommen . und auch sie sind dafür verantwotlich , indem sie in afrika produzierte wahre zu dumpingpreisen auf deren kosten haben wollen . ich finde das man sich verpflichtet fühlen sollte. mehr nicht aber das is warscheinlich wieder linkes gewesch….

  69. Laut erst in den letzten Tagen veröffentlichten Statistiken gibt es unter den Bootsflüchtlingen einen steigenden Anteil von ca 35%, der im normalen Asylverfahren politisches Asyl zugesprochen kommt. Meist kommen diese Leute aus gescheiterten afrikanischen Staaten, die sich in permanentem Bürgerkrieg befinden, z.B. Somalia und Eritrea.

    Schaut man die Genfer Konvention an, so fällt es nicht ganz leicht, die Praxis der Aufgreifung im Meer und Rückführung nach Libyen als konventionskonform zu rechtfertigen. Man lese insbesondere Art 31ff. Dass sich das UN-Flüchtlingshilfswerk über Verletzung der Konvention beklagt und die EU-Kommission den genauen Text des Abkommens zwischen Italien und Libyen anfordert, kann kaum jemanden überraschen.

    Das verabschiedete Sicherheitspaket enthält noch mehr Klauseln, die Italien im Lichte eingegangener internationaler Vertragspflichten angreifbar machen und immer wieder zu Angriffen durch Europarat (nicht EU-Rat) und UN-Flüchtlingshilfswerk geführt haben. In den UNHCR-Dokumenten kann man andererseits auch nachlesen, dass es bei den Aufnehmerländern viel Unmut über die Konvention gibt.

    Maroni und Frattini haben ihre Auslegungen parat, wonach Italien die Konvention nicht verletzt, aber wie weit sie damit kommen werden, steht noch in den Sternen. Und wer einfach nur gegen „EUdSSR“ und „Gutmenschen“ hetzt, ohne genau darzulegen, wie es auf der Ebene des internationalen Rechts weitergehen soll, betreibt ein zweifelhaftes politisches Geschäft. Genau das zweifelhafte Geschäft, dessentwegen auch Pro Köln mit einem gewissen Recht angegriffen wird. Denn wer anderen Gesinnungsethik (Gutmenschentum) vorwirft, muss wenigstens selber seinem Publikum ganz klar sagen, für welche Maßnahmen er eintritt und wie genau diese das Problem lösen sollen. Alles andere wäre auch nur wieder Gesinnungsethik, und zwar die „Ethik“ der „bösmenschlichen“ Gesinnung, in der Diskussion mit Maroni „cattivismo“ (statt „buonismo“) genannt.

  70. #91 survivor (14. Mai 2009 00:24)

    @ #55 fremojens (13. Mai 2009 21:15)

    “also ist es unsere PFLICHT als Europäer diesen menschen zu helfen.”
    —————————————

    Dummes Zeug! Ich habe überhaupt keine „Pflicht“ irgendjemand zu helfen, auch keinem Afrikaner. Ich habe nie einem Afrikaner etwas angetan, Sie vielleicht?

    Das ist ja fast so ein Schwachsinn wie die Nazikeule!

    Die einzige Pflicht, die ich habe ist vor meiner eigenen Haustüre zu kehren und die Missstände hier zu beseitigen.

    Und selbst dazu kann mich keiner zwingen.

    Richtig, dem ist nichts hinzuzufügen, survivor.

    Trollarlarm habe ich bei diesem linken Weib oder Waschlappen ja sofort gegeben. 🙂

    Ratio

  71. uhhh wie putzig wie alt bist du man? vll bin ich ja “ links“ was immer du dir darunter vorstellst . vll hab ich ja auch einfach nur ne meinung

  72. Fremojens, die Entkolonialisierung ist inzwischen sehr lange her, und vielen ehemalige Kolonien ging es unter europäischer Herrschaft im Vergleich zu heute paradiesisch gut. Wer die Europäer für Afrika verantwortlich machen will, müsste erst einmal den Kolonialismus neu beleben. Export des Elends von Afrika nach Europa durch Schlepperbanden kann ganz offensichtlich nicht die Lösung sein.

  73. Linkes Gesocks will immer nur anderen in die Tasche greifen.

    Selbst spendiert das Gesindel nie einen Cent lebt ja selbst auf anderer Leute Kosten.

    Aber gerade von abgezocktem Geld könnte man was abgeben.

    Ratio

  74. So hat die Mafia eben auch ihr Gutes …
    Katholische Länder haben im Gegensatz zu fast vollständig protestantischen eben noch eine kleine Chance der Scharia zu entgehen…

  75. #99 Ratio

    Gute Nacht!
    Muß morgen wieder anschaffen, um 50% meines Einkommens zur Umverteilung abzugeben 🙁

  76. @: philhamu : ich hab auch nich behauptet dass ich will das irgenwer aus afrika herkommt , ich meinte nur das man vll dafürsorgen sollte das die erst ganich kommen sollen. das es den menschen unter europaeischer herrschaft besser ging kann vll stimmen. fakt ist das es es besser gewesen wäre wenn man da ganich erst eingefallen wäre. mann soll einfach aufhören die mehschen auszubäzten und nich laächerliche entwicklungshilfen zahlen die sowiso nich bei den richtigen ankommen. aber so lange noch jeman profit macht wird das immer so weuter gehen , und dann wird auchnoch jeder afrikaner der kann versuchen zu fliehen

  77. #103 Akkon (14. Mai 2009 01:29)

    So hat die Mafia eben auch ihr Gutes …
    Katholische Länder haben im Gegensatz zu fast vollständig protestantischen eben noch eine kleine Chance der Scharia zu entgehen…

    Wer hat Dir denn diesen Floh ins Ohr gesetzt?

    Die Kirchen sind mit dem Islam im Bunde.

    Gestern mit Hitler heute mit Allah.

    Ratio

  78. Hallo Yogi,

    haben Sie eine Phobie gegen Berlusconi?

    Nicht mehr als gegen jeden anderen Spitzenpolitiker.

    Anders kann ich mir die Lügenvorwürfe nicht erklären.

    Das hat gar nichts mit Berlusconi als Person zu tun. Die Aussage ist erstens Quatsch (Geldstrafen gegen illegale Hungerleider!) und zweitens kann man schon seit einiger Zeit einen Show-Aktionismus gegen „Illegale“ beobachten, während man die Länder mit „Legalen“ überflutet.

  79. @ #107 Mitro (14. Mai 2009 01:51)

    Das hat gar nichts mit Berlusconi als Person zu tun.

    Aber mit seiner (meist richtigen) Politik, nicht wahr?

    Was Du oben lang und angweilig ausgebreitet hast, war ausgekochter Blödsinn.

    Ich rate Dir also nochmal.

    Versuche nicht. Dich mit Deinen linken Ansichten hier einzuschleimen.

    Ratio

  80. ASYLPOLITIK AUF ITALIENISCH
    Die UNHCR ist auch in Lybien vertreten. Von dort aus könnten Asylsuchende doch Anträge stellen. Die politische Opposition und viele Medien erwähnen gar nicht, dass dies eigentlich der diplomatisch legale Weg ist. Wirtschaftsflüchtlinge und Schwerverbrecher machen einen grossen Teil der illegalen Einwanderer aus. DAS ist die Realität!
    Alle Gegner der italienischen Asylpolitik nicht befürworten, mögen doch einfach 20’000-30’000 Euro jährlich an die italienische Staatskasse überweisen, damit der italienische Steuerzahler entlastet wird. Sollten die Gegner dieser Asylpolitik allerdings nicht bereit sein, den Betrag zu begleichen, dann mögen sie doch gefälligst still sein und bitte vor der eigenen Haustür kehren.
    Ein herzliches Dankeschön an die italienische Regierung:-)

  81. Kollektivisten, Sozialisten, kurz Linke
    sind Feinde der Freiheit.

    Feinde der Freiheit sind Feinde der Menschheit.

    Wer das nicht kapiert, gehört in die Klapsmühle und soll sich aus PI verziehen.

    In PI geht es um

    Grundgesetz und Menschenrechte,

    nicht um den Schwachsinn der Sozialisten, Etatisten, Sozialisten.

    Ratio

  82. Na gut.

    Dann bejubelt halt mal wieder eine Lichtgestalt.

    Die Linken kann man verarschen, indem man Humanitätsgedusel oder Sozialkram absondert.

    Euch kann man verarschen, indem man markige Sprüche gegen illegale Migranten absondert, während man die EU-Länder mit legalen Migranten flutet. Der Unterschied liegt doch nur im Wort!

    Manchmal glaube ich, die halten das Volk für debil. Und immer öfter glaube ich:

    Sie haben Recht!

  83. Hallo Ratio!
    Hab auf Deiner verlinkten Homepage was über Jesus gelesen. Mit der Bibel verhält es sich besonders heikel. Gefährliches Halbwissen nennt das ein deutscher Komiker. Die zitierten Bibelstellen werden leicht missverstanden und total falsch gedeutet, wenn umfassendes und fundiertes Wissen fehlt. Im Zusammenhang mit dem alten Testament machen die Dialoge Jesu mit dem reichen Jünger absolut Sinn. Doch es erfordert viel Zeit es zu erklären und vor allem einen Vorurteilsfreien Dialogpartner.
    Berlusconi ist der genialste Regierungschef, den ich in der säkularen politischen Landschaft erknennen kann. Wenige können dem Mann das Wasser reichen

  84. @Mitro

    Ich lebe in der Schweiz, hier sind sie auf ihre verlogene Neutralität Stolz. Also die meinen tatsächlich, sie hätten damit den Überblick. Der Unterschied liegt in den Fakten, welche die Worte bestätigen. Darum wähle ich als Italiener den Berlusconi, weil der hält letzendlich was er verspricht. Und das kannst Du mir glauben, in Italien schiebt nicht lange Geld umher, wenn man nicht Wort hält. Der dort lebende Italiener weiss das, weshalb sie ihm eher vertrauen, als den anderen Nichtsnutzen. Es gibt noch Leute, die einen gesunden Verstand haben. Zu ihnen zieht es mich. Doch heissluftige Schwätzer fallen beim kleinsten Wahrheitstest durch. Berlusconi steht aber nach den Müllbergen in Neapel noch. Er hat seine Fähigkeit bewiesen. Eine Lichtgestalt gibt nicht einfach so über 80’000 Menschen Arbeit

  85. #114 !FREEDOM! (14. Mai 2009 03:12)

    Viva Italia!

    Es lebe die Freiheit vom sozialistischen Schmarotzerpack!

    Ratio

  86. Man war in unserem Land schon des öfteren erstaunt, woher Asylbewerber so einen Batzen Geld her haben um die Kautionen zu bezahlen, wenn sie denn Gericht stehen.
    Das was Italien macht, ist sicher der richtige Weg. Und wer dann nicht zahlen kann – na ja –
    dafür gibt es in Deutschland die Ersatz-Freiheitsstrafe.

  87. Das Asylgesetz war und ist ein wichtiges und richtiges Gesetz. Nur wurde es leider millionenfach von Schmarotzern und Kriminellen missbraucht, um in „reichen“ Ländern ein Leben wie zu Hause, aber unter Mitnahme aller sozialen Leistungen, die ihnen in diesen Ländern u. a. aufgenötigt wurden, zu führen. Kaum, dass sie einen Schritt in diese Länder gemacht hatten, wussten sie, was ihnen zusteht und was sie noch nicht wussten, erfuhren sie von Gutmenschen der widerwärtigsten Sorte. Wenn das so werden sollte, wäre das ein erster Schritt, der aber nicht viel bringen wird. Unsere Schätze haben sicher auch diese Geldbeträge, denn wenn sie Schleuser bezahlen können, können sie auch das aufbringen. Und unsere Gutis sind sicher schon am Spenden einsammeln.
    Eine wirklich wirksame Methode wäre, diese Leute einfach nicht aufnzunehmen, dann wäre auch dem unsäglichen Schleuserunwesen der Boden entzogen und dann gäbe es auch kein „Pass-verloren-und-nix-wisse,wo-isch-herkomm.“

  88. Die Italiener müssen so handeln: Sie haben wichtiges europäisches Kulturgut zu schützen! 🙂

  89. Danke PI, dass ihr mich nicht mehr moderiert! Uff – bin ich jetzt erleichtert!
    Ein schönes Geburtstagsgeschenk – Danke!

  90. Hi, fremojes
    wie wärs mal mit dem Lebenswerk eines Konrad Duden. Grüssen Sie die grÜnen von mir. Tschüss
    Yogi

  91. Die Idee ist banal, mal sehen wie wirkungsvoll sie ist. Wenn diese Leuten keine Strafzahlungen leisten können, dann erhalten sie staatliche Unterstützung.

    Das alternde Europa wird sich mit solchen Taschenspielertricks gegen eine expldierende, islamisch-aggressive Welt nicht wehren können.

    Der Schlüssel liegt in der Demographie.
    In Deutschland ist eine Frau im Schnitt 44 Jahre alt (doppelt so alt wie in der islamischen Welt). Noch ein, zwei Legislaturperioden und weder Deutschland noch Italien werden demographisch in der Lage sein, diesen Irrsinn rückgängig zu machen.

    Aber vielleicht fängt man dann ja an, die übrig gebliebenen Omi’s zwangsweise künstlich zu befruchten…

  92. Sorry, aber das kann ich nicht glauben; wer bitteschön soll denn dann die Geldstrafen entrichten?
    Ich frage mich gerade, wem möchte Berlusconi mit solchen Äußerungen gefallen?
    Noch im November 2008 versprach er der Türkei eine rasche Lösung zum EU – Beitritt!
    Sicherlich ist das jetzt eine andere politische Angelegenheit, aber das gleiche Resultat.

    Gruß

    Katthaus

  93. während man die EU-Länder mit legalen Migranten flutet.

    Schwachsinn, welche legalen Migranten kommen denn freiwillig nach Europa, hat man doch bei Schröders Versuch, Computerinder anzuwerben gesehen. Und die EU-interne Migration ist ein Nullsummenspiel.

    dann gäbe es auch kein “Pass-verloren-und-nix-wisse,wo-isch-herkomm.”

    Ich habs schon mal gesagt, jeder Mensch hat eine Sprache, von den wenigen Stummen mal abgesehen und die kann man recht genau einer bestimmten Region zuordnen. Es ist wenn man der jeweiligen Sprache mächtig ist, womöglich noch als Muttersprachler ohne Probleme möglich einen Menschen auf sagen wir mal grosszügig 300km Umkreis einzuordnen. Und genau dahin kann er dann zurückgeschickt werden.

  94. @ #20 Yogi.Baer : Entschuldigung. Ich hab den Beitrag mit meinem Handy geschrieben. Und ausserdem werde ich warscheinlich ( wenn ich in 4 Jahren wählen darf), nicht die Grünen wählen. Im Prenzip unterstütze ich den Vorschlag, ich meinte nur, dass man das Problem an Wurzel packen sollte.

  95. #37 Elektromeister (13. Mai 2009 20:43)

    Kann doch auch sein, dass mancher flüchtet,
    weil er in seiner Heimat was ausgefressen hat.

    In meiner Nachbarschaft ist ein Albaner,
    der 1990 damals mit der „Albanerinvasion “ nach Südtirol kam. Der erzählte mir , daß mindestens
    die Hälfte kriminell in der Heimat war.
    Schlisslich waren ja eineige dabei , die er gut persönlich kannte.Die meisten haben sich, als die Aufenthaltspapiere bekamen, über ganz Europa zerstreut.Auch die Hiergebliebenen
    vielen teils negativ auf, da gab es die berüchtigten „Albanerbanden “ denen man bis man sie zu fassen bekam, in Südtirol über 200 Wohnungseinbrüche zu verdanken hatte.
    Nur wenige haben sich gut Integriert, so wie mein Nachbar, der ist selbständiger Malermeister, mit 10 Angestellten, davon sind
    acht Südtiroler.Ich fragte warum er keine Landsleute anstellt, dann sagte er , die sind mir nicht gut genug und zu Faul…

  96. Der Applaus vieler Kommentatoren erschließt sich mir nicht. Wird durch das neue Gesetz auch nur ein illegaler Einwanderer davon abgehalten werden nach Italien zu kommen?

    Was hat er zu befürchten?
    – eine Geldstrafe, von der er mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit nicht mal etwas weiß/wissen kann und die er ohnehin nie wird bezahlen können und wollen (es sei denn die italienischen Behörden treten in direkte Preisverhandlung mit den Schleuserbanden)

    Was hat er zu gewinnen?
    – die unentdeckte Ein-/Weiterreise nach Italien und Resteuropa
    – die Möglichkeit Asylantrag zu stellen steht nach wie vor offen, sogar die Legalisierung Illegaler nach einer bestimmten Zeit ist eine Option

    Nicht ein (potentiell) illegaler Einwanderer wird sich davon abschrecken lassen das Tor nach Europa zu erreichen und das Elend Afrikas hinter sich zu lassen.
    Aus meiner Sicht ist dieses Gesetz nichts anderes als eine gut dosierte Beruhigungstablette für die Italiener, die sich vermehrt von der illegalen und legalen Immigration bedroht fühlen. Reine Symbolpolitik und Täuschung der Bürger (vergleichbar mit dem Nein der Union zum EU-Beitritt der Türkei). Oder war Berlusconi sich nur nicht bewußt, daß er mit Befürwortung des Lissabonvertrags im Bereich der Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU noch größere Befugnisse einräumt?
    Die eigentliche Absicht Berlusconis dürfte es sein, mit seinen „barbarischen“ und „ausländerfeindlichen“ Gesetzen (kalkulierte und scheinbare) Empörtheit und Konfrontation in und mit EU-Europa wegen der Behandlung der Illegalen zu erzeugen. Durch diesen scheinbaren „Druck“ der italienischen Regierung wird mittelfristig nichts anderes entstehen als ein verbindliches „EU-Konzept“, das den wachsenden Migrationsstrom aus Afrika kontingentiert und kanalisiert, um dann über die gesamten Mitgliedsländer der EU verteilt zu werden. Berlusconi hilft nur den Boden zu bereiten für das was kommt (Masterplan zur gezielten Einwanderung aus Afrika, welche ohnehin schon geplant ist) und setzt sich dabei noch geschickt als „law and order“-Mann in Szene, der bei den migrationsüberdrüssigen Bürgern Italiens auf gut Wetter macht.

    Für bare Münze kann man solche Politik längst nicht mehr nehmen. Wer dies alles kritisch hinterfragt muß m. E. wohl eher zu dem Schluß kommen, daß die politische Elite sich nur vermeintlich in Konfrontation zueinander stellt, sich eigentlich jedoch geschickt gegenseitig die Bälle zuspielt. Ab einer bestimmten Ebene ist Politik nur noch eine geschickte Inszenierung für den ahnungslosen Bürger.

  97. jetzt verstehe ich endlich, wieso sich so viele politiker ihren alterswohnsitz in italien angelegt haben. die waren vorausschauend. keine migranten, keine mohammedaner.;)

    mfg

  98. Sehr geschickt. Kann Geldstrafe nicht bezahlt werden, Ausweisung ohne wenn und aber.
    Mir tun die Menschen auch leid. Klar, jeder will sich selber helfen.
    Aber das Euroboot ist voll. Was tun?
    Jedem ein Stück Land schenken und einen Spaten in die Hand geben.
    Das ist es ja gerade. Der verflixte Spaten.
    Den will man auch zu Hause nicht wirklich.
    Aber hier gibt es ja bald genügend Sklaven.
    Denkt man an die Saudi-Christen. Zuständig für den Müll. Was für ein Leben.
    Dann doch lieber die Geldstrafe. Danke Silvio

  99. Ich bezweifle grundsätzlich das Elend der schwarzafrikanischen Einwanderer. Diese Personen müssen den Schlepperbanden richtig viel Geld geben. Die wirklich Armen können dies gar nicht leisten. Vielmehr betrachten diese Wirtschaftsflüchtlinge eine Immigration nach Europa als einen lohnenden return on investment. Natürlich haben sie vollkommen illusorische Vorstellung über ihre ökonomische Situation in Europa, sind sie doch der Überzeugung, mit einem Benz in ihre Heimat zurückkehren zu können.
    Ich bezweifle auch, dass die ökonomische Situation der schwarzafrikanischen Länder einseitig den ehemaligen Kolonialmächten anzulasten ist. Der Zustand war zum Zeitpunkt ihrer Entkolonialisierung um 1960 um einiges besser als heute. Ihre Eliten erinnern mich eher an die Klientel des Schuldenberaters Zwegart.
    Hier hilft nur Aufklärung in Schwarzafrika.

  100. Was die neue Gesetzesvorlage der Straftat für illegale Einwanderung anbetrifft möchte ich einen wesentlichen Punkt klarstellen. Die Geldbusse bis zu 10.000 Euro ist im Grunde genommen ein „Alibi“ (da die meisten eh zahlungsunfähig sind oder es unmöglich wäre mögliche illegale Einnahmen sicherzustellen), worum es im Endeffekt geht ist das es eine Straftat darstellt, um somit die effektive Ausweisung samt Begleitung zum Flughafen zu garantieren, da es eine neue EU-Richtlinie gibt(tritt glaub ich ab nächstes Jahr in Kraft), welche besagt das dem illegalen Einwanderer lediglich „nahegelegt werden soll das Land zu Verlassen, nicht aber ausgewiesen“, es sei denn (und das ist der springende Punkt), „das der illegeale Aufenthalt einen Strafbestand darstellt“. Und das wird nun der Fall sein. Eine simple Anordnung des Richters und der illegale Einwanderer wird umgehend von Sicherheitskräften zum Flieger begleitet und in sein Heimatland abgeschoben. Das ist also der wahre Sinn dieses Gesetzes.

  101. Legt dem Silvio ’ne blutjunge Hübsche ins Bett und er tut wieder, was man von ihm verlangt.

    Funktioniert bei anderen europäischen Staatschefs wie dem Kärcherzwerg mit der langen Napoleon-Nase, wie auch in den letzten Jahrhunderten reibungslos.

    Von den alternden, wehrlosen europäischen Völkern werden keine Revolutionen mehr zu erwarten sein.

  102. Achja und was grundlegendes: die EU und die zuständige Kommission unter Barrot ist was den ’neuen Kurs’der italienischen Regierung anbetrifft‘ diesmal erstaunlicherweise hinter Italiens Politik und begrüßt das derzeitige Vorgehen. Nur darüber schweigt sich die Systempresse eigenartigerweise aus. Ich konnte aber dennoch was auf deutsch finden.;
    http://www.giessener-anzeiger.de/sixcms/detail.php?id=6816031&template=d_artikel_import&_adtag=nationalnews&_zeitungstitel=1133842&_dpa=brennpunkte

    Die scharfe Kritik kommt also einzigst von der UNO/UNHCR, und von einigen wenigen Elementen der Bischofskonferenz, von Hammarberg (Europarat, nichts mit Eu zu tun), welcher aber gestern von seinem eigenen Chef Terry Davis gescholten wurde nicht im Namen der Organisation zu sprechen, und logischerweise von den üblichen ONG’s, Amnesty etc. Also alles Organisationen die kräftig an den illegalen Flüchtlingen verdienen. Um ein Beißpiel zu nennen: In Italien bekommen die Caritas, Ong’s etc. TÄGLICH 325 Euro für die Verpflegung der ILLEGALEN FLÜCHTLINGE, und im Rest Europa dürfte es nicht anders sein. Wie ihr seht steht dahinter ein enormer Business und das gerade jene am schärfsten kritisieren, welche am meisten am aktuellen ’status quo‘ verdienen offenbart die Heuchelei dieser „karitativen Menschenrechtsrganisationen“. Doch auch darüber schweigen sich die Medien aus.

  103. #128 guderian
    d’accord , Deine Zweifel sind nicht nur berechtigt, sondern spiegeln die Realität.
    Militante Liberalextremisten jubeln ihren Totengräber Ikonen noch zu, wenn sie bei lebendigen Leibe begraben werden.
    Schilddrüsenerkrankten soll dabei mit viel Nachsicht, besser mit Schweigen begegnet werden, danke.

    Ansonsten,-den Jubelpersern hier,- Berlusconi als Schleusenwärter:
    http://www.pi-news.net/2008/11/berlusconi-will-raschen-eu-beitritt-der-tuerkei/

    Zitate:
    «Ich habe zu viel Wertschätzung für die Intelligenz der Italiener als dass ich denken könnte, dass es hier tatsächlich so viele Idioten gibt, die gegen ihr eigenes Interesse wählen», 4. April 2006

    «Nur Napoleon hat mehr erreicht als ich», 11. Februar 2006

    «Ich bin der Jesus Christus der Politik», 13. Februar 2006
    =============================================

Comments are closed.