News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte

imageIch bin ein Verbrecher! Ich bin schon zweimal vorbestraft, und bislang mußte ich insgesamt 12.000 Euro Strafe zahlen plus Anwalts- und Prozeßkosten von ungefähr 30.000 hinblättern. Das ist aber noch nicht alles. Die Staatsanwaltschaft Bonn hat gegen mich ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet, ich wurde vom Staatsschutz verhört, weil ich “Islam ist scheiße” gesagt habe, und kein Geringerer als der Abgeordnete Volker Beck hat mich angezeigt, weil ich ihn öffentlich daran erinnert habe, was er in seinem eigenen Buch schrieb: Read more


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imageMit einem eines Rechtsstaats nicht würdigen Deal endete heute der Prozess gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials. Das Verfahren wurde vom Landgericht Verden mit Zustimmung aller Verfahrensbeteiligten gegen Zahlung von 5.000 Euro eingestellt.

(Von Hinnerk Grote) Read more


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halloHeute hätte um 13 Uhr im Ohrfeigenprozess der zweite Verhandlungstag vor dem Münchner Amtsgericht stattfinden sollen. Am 2. September vergangenen Jahres hatte es bei einem Infostand der FREIHEIT zum Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum eine verbale Auseinandersetzung zwischen Veranstaltungsleiter Michael Stürzenberger und Passant Martin Peter (Foto oben, Titelseite Stadtteilzeitung “Hallo”) gegeben. Dessen Ende wurde von beiden unterschiedlich dargestellt: Stürzenberger sagte, eine “saftige Backpfeife” bekommen zu haben, Peter hingegen verharmloste es als “Wange tätscheln”. Nachdem Stürzenberger Strafantrag gestellt hatte, bekam Peter einen Strafbefehl von über 1500.- Euro. Dagegen legte er Einspruch ein, und es kam zu einem Gerichtsverfahren, das BILD, AZ und Hallo medial begleiteten. Read more


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schusspatronenIn amerikanischen linksgrünen (liberalen) Kreisen legt man Frauen nahe, die drauf und dran sind, vergewaltigt zu werden, sich selbst zu bepinkeln, um den Angreifer aus der entsprechenden Stimmung („mood“) zu bringen. In konservativen (republikanischen) Kreisen rät man ihnen hingegen, eine Waffe zu ziehen und dafür zu sorgen, dass sich der Angreifer selbst bepinkelt. So etwas ist in Deutschland natürlich dank äußerst restriktiver Waffengesetze völlig undenkbar.

(Von Martin Hablik) Read more


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pali_brandanschlagErwartungsgemäß gab es wieder einmal Moslembonus bei der Verurteilung von drei Palästinensern, die im vergangenen Sommer Brandsätze auf eine Wuppertaler Synagoge geschleudert hatten (PI berichtete). Das dortige Amtsgericht verurteilte die drei Korangläubigen jetzt zu Bewährungsstrafen: Zwei 24 und 29 Jahre alte Männer (Foto) erhielten wegen versuchter schwerer Brandstiftung ein Jahr und drei Monate Haft auf Bewährung. Ein 18-Jähriger wurde nach Jugendstrafrecht zu einer Bewährungsstrafe ohne konkretes Strafmaß verurteilt. Alle drei müssen außerdem 200 Stunden gemeinnützige Strafen leisten. Der Staatsanwalt hatte für das Trio Strafen ohne Bewährung gefordert.

(Von Verena B., Bonn) Read more


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Christian HillgruberVon wegen: Eine Islamisierung findet nicht statt. Und wie sie stattfindet. Nur eben nicht seitens des Zentralrates der Muslime oder auf Betreiben eines anderen Spitzenverbandes, sondern aus einer ganz anderen Ecke heraus. Am Montag erschien in der “FAZ” ein ganzseitiger Artikel, geschrieben von Christian Hillgruber [Foto], Professor für öffentliches Recht an der Universität Bonn. Die Überschrift: “Ein Integrationshindernis ersten Ranges”. Gemeint war nicht, wie man auf den ersten Blick annehmen konnte, die deutsche “Willkommenskultur” oder das fehlende Einwanderungsgesetz, nicht die Gettoisierung der Zuwanderer in Vierteln wie Neukölln, auch nicht das Satellitenfernsehen, das arabische und türkische Propaganda verbreitet, gemeint war – nota bene! – der Paragraf 166 des deutschen Strafgesetzbuches. Der sorge dafür, dass die “Diffamierung von Religion im Namen von Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit in Deutschland praktisch keine Grenzen” mehr kenne. Denn “die Beschimpfung von Religion” störe “den öffentlichen Frieden”… (Fortsetzung siehe hier!)


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Franzosen, die wegen Terrorvergehen verurteilt worden sind, kann die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Das urteilte der französische Verfassungsrat in Paris und erklärte eine entsprechende Passage im Bürgerlichen Gesetzbuch für verfassungskonform. Die ZEIT berichtete gestern über diese interessante Möglichkeit bei unseren französischen Nachbarn. Auch wenn das so bei uns so vermutlich (noch) nicht umsetzbar ist, sollten wir uns Gedanken darüber machen, wie wir in Zukunft mit straffälligen oder terroristischen ausländischen Gewalttätern verfahren wollen.

(Von rotgold) Read more


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razziaWie PI bereits berichtete stürzte vergangene Woche ein libanesischer Tankstellenräuber beim Fluchtversuch aus dem siebenten Stockwerk des Gerichtsgebäudes in Hameln in den Tod. Danach randalierte der Familienclan in der Klinik, dabei waren 15 Polizeibeamte zum Teil erheblich verletzt worden. Nun geht dieses aktuelle Kapitel der Reihe „Migranten gegen den Staat“ in die nächste Runde. Nach Drohungen gegen Polizei und Justizpersonal fand nun, unter Miteinbeziehung des Spezialeinsatzkommandos (SEK) eine Großrazzia in insgesamt sechs Wohnungen des Verbrecher-Clans statt.

(Von L.S.Gabriel) Read more


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Mieter dürfen auf der Toilette ihrer Wohnung im Stehen pinkeln. Dies gehöre zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietwohnung, entschied das Düsseldorfer Amtsgericht. Das Gericht gab damit einem Mieter Recht, der auf Auszahlung von 3000 Euro Mietkaution geklagt hatte. Der Hausbesitzer wollte 1900 Euro einbehalten, weil der Marmorboden der Toilette durch Urinspritzer abgestumpft war… (Ein wegweisendes Urteil? Vielleicht müßte man weiterklagen bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?)


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Vor Beginn des Prozesses gegen einen mutmaßlichen Islamisten und Terrorhelfer in Syrien vor dem Münchner Oberlandesgericht sorgt der Vorsitzende Richter für Wirbel. Manfred Dauster, Vorsitzender des Staatsschutzsenats, hat auf seiner privaten Facebook-Seite Fotos von sich in einem schwarzen T-Shirt mit dem Schriftzug “Fatih Sultan Mehmet – The Conqueror” (Der Eroberer) gepostet. Es ist der Name des muslimischen Feldherrn, der einst Konstantinopel von den Christen eroberte. Die Fotos stellte Dauster bereits im Juli 2013 auf seine Seite. Dazu äußern wollte er sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht… (Unsere Richter sind so was von unabhängig! PI berichtete über den Fall schon zwei mal Ende November und Anfang Dezember 2014!)


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oezdemirBei der „Ice Bucket Challenge“ letztes Jahr hatte sich der Grüne Cem Özdemir (Foto) neben einer Hanfpflanze filmen lassen, um die Aktion gleich dreifach zu nutzen: Als Spaß-Event gegen die Nervenkrankheit ALS, zur persönlichen Selbstdarstellung und als Werbung für das von den Grünen geforderte legale Rauchen von Cannabis. Wegen der neben ihm zu sehenden Hanfpflanze war dann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden:

(Von rotgold) Read more


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Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat am Bremer Landgericht der Prozess gegen einen 22 Jahre alten Mann wegen tödlicher Messerstiche auf einen 19-Jährigen begonnen. Es habe Todesdrohungen gegen das Gericht und die Staatsanwaltschaft gegeben, sagte die Vorsitzende Richterin Barbara Lätzel am Dienstag. “Wir werden uns nicht einschüchtern lassen.” Wer’s glaubt wird selig. Interessant an diesem Bericht ist aber wieder einmal, dass der WELT nicht über die Lippen kommen will, wer der Erstochene und der Messerstecher, der die Polizei bedroht, sind. Read more


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