News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte

Christian HillgruberVon wegen: Eine Islamisierung findet nicht statt. Und wie sie stattfindet. Nur eben nicht seitens des Zentralrates der Muslime oder auf Betreiben eines anderen Spitzenverbandes, sondern aus einer ganz anderen Ecke heraus. Am Montag erschien in der “FAZ” ein ganzseitiger Artikel, geschrieben von Christian Hillgruber [Foto], Professor für öffentliches Recht an der Universität Bonn. Die Überschrift: “Ein Integrationshindernis ersten Ranges”. Gemeint war nicht, wie man auf den ersten Blick annehmen konnte, die deutsche “Willkommenskultur” oder das fehlende Einwanderungsgesetz, nicht die Gettoisierung der Zuwanderer in Vierteln wie Neukölln, auch nicht das Satellitenfernsehen, das arabische und türkische Propaganda verbreitet, gemeint war – nota bene! – der Paragraf 166 des deutschen Strafgesetzbuches. Der sorge dafür, dass die “Diffamierung von Religion im Namen von Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit in Deutschland praktisch keine Grenzen” mehr kenne. Denn “die Beschimpfung von Religion” störe “den öffentlichen Frieden”… (Fortsetzung siehe hier!)


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Franzosen, die wegen Terrorvergehen verurteilt worden sind, kann die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Das urteilte der französische Verfassungsrat in Paris und erklärte eine entsprechende Passage im Bürgerlichen Gesetzbuch für verfassungskonform. Die ZEIT berichtete gestern über diese interessante Möglichkeit bei unseren französischen Nachbarn. Auch wenn das so bei uns so vermutlich (noch) nicht umsetzbar ist, sollten wir uns Gedanken darüber machen, wie wir in Zukunft mit straffälligen oder terroristischen ausländischen Gewalttätern verfahren wollen.

(Von rotgold) Read more


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razziaWie PI bereits berichtete stürzte vergangene Woche ein libanesischer Tankstellenräuber beim Fluchtversuch aus dem siebenten Stockwerk des Gerichtsgebäudes in Hameln in den Tod. Danach randalierte der Familienclan in der Klinik, dabei waren 15 Polizeibeamte zum Teil erheblich verletzt worden. Nun geht dieses aktuelle Kapitel der Reihe „Migranten gegen den Staat“ in die nächste Runde. Nach Drohungen gegen Polizei und Justizpersonal fand nun, unter Miteinbeziehung des Spezialeinsatzkommandos (SEK) eine Großrazzia in insgesamt sechs Wohnungen des Verbrecher-Clans statt.

(Von L.S.Gabriel) Read more


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Mieter dürfen auf der Toilette ihrer Wohnung im Stehen pinkeln. Dies gehöre zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietwohnung, entschied das Düsseldorfer Amtsgericht. Das Gericht gab damit einem Mieter Recht, der auf Auszahlung von 3000 Euro Mietkaution geklagt hatte. Der Hausbesitzer wollte 1900 Euro einbehalten, weil der Marmorboden der Toilette durch Urinspritzer abgestumpft war… (Ein wegweisendes Urteil? Vielleicht müßte man weiterklagen bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?)


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Vor Beginn des Prozesses gegen einen mutmaßlichen Islamisten und Terrorhelfer in Syrien vor dem Münchner Oberlandesgericht sorgt der Vorsitzende Richter für Wirbel. Manfred Dauster, Vorsitzender des Staatsschutzsenats, hat auf seiner privaten Facebook-Seite Fotos von sich in einem schwarzen T-Shirt mit dem Schriftzug “Fatih Sultan Mehmet – The Conqueror” (Der Eroberer) gepostet. Es ist der Name des muslimischen Feldherrn, der einst Konstantinopel von den Christen eroberte. Die Fotos stellte Dauster bereits im Juli 2013 auf seine Seite. Dazu äußern wollte er sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht… (Unsere Richter sind so was von unabhängig! PI berichtete über den Fall schon zwei mal Ende November und Anfang Dezember 2014!)


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oezdemirBei der „Ice Bucket Challenge“ letztes Jahr hatte sich der Grüne Cem Özdemir (Foto) neben einer Hanfpflanze filmen lassen, um die Aktion gleich dreifach zu nutzen: Als Spaß-Event gegen die Nervenkrankheit ALS, zur persönlichen Selbstdarstellung und als Werbung für das von den Grünen geforderte legale Rauchen von Cannabis. Wegen der neben ihm zu sehenden Hanfpflanze war dann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden:

(Von rotgold) Read more


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Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat am Bremer Landgericht der Prozess gegen einen 22 Jahre alten Mann wegen tödlicher Messerstiche auf einen 19-Jährigen begonnen. Es habe Todesdrohungen gegen das Gericht und die Staatsanwaltschaft gegeben, sagte die Vorsitzende Richterin Barbara Lätzel am Dienstag. “Wir werden uns nicht einschüchtern lassen.” Wer’s glaubt wird selig. Interessant an diesem Bericht ist aber wieder einmal, dass der WELT nicht über die Lippen kommen will, wer der Erstochene und der Messerstecher, der die Polizei bedroht, sind. Read more


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imageDeutschland befindet sich im Krieg. Die Besatzer sind nicht als Armee gekommen, sondern einzeln. Sie sind nicht mit Panzern gekommen, sondern mit Messern und illegalen Schusswaffen. Sie sind nicht auf Befehl eines feindlichen Staates gekommen, sondern auf Befehl einer feindlichen Religion. Aber sie sind hier. Sie planen Attentate. Sie ermorden deutsche Jugendliche. Und sie haben die Regierung korrumpiert, die ihr Volk nicht schützt, sondern verrät, unterdrückt und entwürdigt.

(Von Iuvenal) Read more


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imageEin verurteilter belgischer Sexualstraftäter, der seit Jahren das Recht auf Sterben fordert, soll laut einem Pressebericht am 11. Januar Sterbehilfe erhalten. Die Zeitung De Morgen berichtete, Frank Van den Bleeken (Foto), der seit 30 Jahren wegen Mordes und Vergewaltigung in Haft sitzt, solle im Gefängnis von Brügge im Nordwesten Belgiens durch eine Giftspritze sterben. Eine Sprecherin des Justizministeriums sagte der Zeitung, am 11. Januar sei “die Zeit gekommen”… (Was ist das anderes als eine Art Todesstrafe? Vielleicht sogar ein neues, verschärftes Modell. Erst 30 Jahre in den Knast, dann Giftspritze!)


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Palestinian Ambassador to the U.N. Riyad Mansour addresses the media at U.N. headquarters after submitting documents to join the International Criminal Court on Friday, Jan. 2, 2015Ausgerechnet die Palästinenser möchten dem Internationalen Strafgerichtshof beitreten! Natürlich wollen sie damit den Palästinenser-Staat vorwärtsbringen, aber es geht ja nicht nur darum, die Urteile dieses Gerichts anzuerkennen, sondern damit säße dann irgendwann auch ein palästinensischer Terrorist auf einem Richterstuhl. (Siehe Pali-Terror in Würenlingen!) Als Antwort sollten wir dringend aus allen internationalen Gerichtshöfen austreten! Als Rechtsinstanz anerkannt wird das Gericht von 122 Staaten – nicht aber von Israel, den USA, China und Russland. Warum von uns?


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Der Kopp-Verlag hat einen neuen Artikel mit zwei interessanten Links zum NSU-Komplex, darin eine kurze Zusammenfassung über unsere Rußlungen-Presse, was die Berichterstattung über den angeblichen Selbstmord von Böhnhardt und Mundlos angeht. Da hat ein Dr. Müller Schulnoten verteilt. Die Thüringer Allgemeine erhält die Bestnote mit 2+, die FAZ kriegt 2/3, Spiegel Online und die taz 5/6 und die ZEIT eine 6. Das heißt, diese Blätter gehen auf die vielen Widersprüche gar nicht ein und schlucken alles, was von Ziercke kommt, kritiklos. Read more


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gefaengnisseJetzt ist es raus, der Islam ist eine Krankheit. Wer formuliert das? Die hessische Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU) sagt, man müsse bundesweite Strukturen aufbauen, um „die Ansteckungsgefahr einzudämmen“. Sie spricht von der Gefahr der Islamisierung Krimineller im Gefängnis. Thomas Mücke, Geschäftsführer des Vereins Violence Prevention Network (VPN) erklärt, dass derzeit für einen Moslemextremisten, der ins Gefängnis gehe, am Ende fünf wieder heraus kämen. Das ist gewissermaßen die Islamisierung des kriminellen Potentials im Lande.

(Von L.S.Gabriel) Read more


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