News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte

imageJetzt ist es amtlich. Was viele hier geahnt haben, haben wir nun schwarz auf weiß. Moslems dürfen in Deutschland Hitlergrüße und Hakenkreuze zeigen, „Sieg Heil“ und „Juden ab ins Gas“ brüllen oder „Adolf Hitler“-Sprechchöre anstimmen, ohne Strafen durch die Justiz zu befürchten. Nach der „Juden ab ins Gas“-Demo in Essen am 18. Juli diesen Jahres, stellte die Staatsanwaltschaft Essen nun 45 der 49 eingeleiteten Strafverfahren ein.

(Von Buntlandinsasse) Read more


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politik_vs_polizeiDer vorliegende Fall ereignete sich vor einer Woche. Die Nachbetrachtung lohnt sich. Zeigt sich doch anhand dieser Begebenheit eindrucksvoll das Versagen des Staates bei Maßnahmen gegen die derzeitige Einbruchswelle – in Kombination mit der Asylproblematik. Read more


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imageDas Grundgesetz versichert uns in Artikel 20 Absatz 1, Deutschland sei eine Demokratie. Außerdem wird uns dort versichert, Deutschland sei ein Sozialstaat. Und schließlich wird uns dort mitgeteilt, Deutschland sei ein Bundesstaat, also kein zentralistischer, sondern ein föderalistischer Staat. In Absatz 3 wird uns dann noch garantiert, Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung seien – vereinfacht gesprochen – an eine rechtliche Ordnung gebunden, also der Rechtsstaat. Diese freiheitlich-demokratische Grundordnung hat stattzufinden, und nach Artikel 79 Absatz 3 Grundgesetz ist sie änderungsresistent, ebenso wie die Menschenwürde nicht abgeschafft werden kann und darf.

(Von Iuvenal) Read more


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imageEine Gruppe von Personen ruft landesweit zu einer Zusammenkunft auf, um Straftaten zu begehen. Schon das ist strafbar, wird aber weder unterbunden noch strafrechtlich verfolgt. Die geplante Straftat wird eingeübt, meist unbehelligt von irgendeiner Behörde. Das Treffen zur Straftat wird polizeilich nicht unterbunden, die Kommandozentralen etwa auf Lautsprecherwagen werden von der Polizei ähnlich geachtet wie ein Kirchenasyl. Arretierungen zur Verhinderung der Straftaten gibt es gar nicht oder sehr selten, eine strafrechtliche Verfolgung unterbleibt völlig. Tausende Polizisten führen keinen Einzigen der zahlreichen Straftäter einem Verfahren zu. Read more


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dauster-1bIm Februar findet im Hochsicherheitstrakt des Münchner Oberlandesgerichtes der Prozess gegen den Kopfabschneid-Androher und Dschihadisten Harun P. statt (PI berichtete). Der Vorsitzende Richter des 7. Strafsenates ist Manfred Dauster, der sich auf seiner Facebook-Seite öffentlich mit einem T-Shirt zeigt, auf dem der Christenschlächter und Eroberer Konstantinopels Sultan Mehmet II. zu sehen ist. Die arabischen Schriftzeichen bedeuten “Mehmed, Sohn von Murad Han, immer siegreich”. Dauster (oben sein Facebook-Foto) war Anfang 2000 einige Zeit in Sarajevo tätig, einer Islam-Hochburg, und dort auch in Kriegsverbrecher-Prozesse involviert.

(Von Michael Stürzenberger) Read more


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S1320001Vergangenen Donnerstag musste der Patriot und Israel-Sympathisant Markus zu einem Strafverfahren vor das Amtsgericht Heilbronn (Foto). Ihm wurde vorgeworfen, im Umfeld einer Pro-Gaza-Veranstaltung am 26. Juli in Heilbronn Israel-Fähnchen und kleine Plakate an andere Personen weitergegeben und damit eine unangemeldete Versammlung betrieben zu haben. Hierzu erhielt er umgehend einen Strafbefehl über 525.- Euro. Markus war hingegen alleine vor Ort und wurde nur von verschiedenen, ihm gar nicht bekannten israelfreundlichen Bürgern gefragt, ob sie auch ein Utensil von ihm haben könnten, da sie dem “Allahu-Akbar”-, „Kindermörder Israel-“ und „Sieg-Heil“-grölenden mohammedanischen Aufzug etwas entgegensetzen wollten. Markus legte Einspruch ein und musste sich einen Anwalt nehmen.

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ahma_geldDas Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prüft Vorwürfe gegen die muslimische Ahmadiyya-Gemeinschaft. Dabei gehe es um mutmaßliche Schleusungen und zweifelhafte Bescheinigungen, zitieren das ARD-Magazin “Report Mainz” und der “Spiegel” eine Sprecherin der Behörde. Die Bescheinigungen, die in Asylverfahren benötigt werden, würden oft nur gegen hohe Spendenzahlungen ausgegeben, heißt es unter Berufung auf aktuelle und frühere Mitglieder der islamischen Reformbewegung. Wer die Spenden nicht leiste, erhalte keine positive Bescheinigung. Read more


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imagePI-Leser haben bereits im Kölner Kommunalwahlkampf erfahren, dass vor dem Erdogan-Besuch in der LANXESS-Arena massenhaft PRO KÖLN-Wahlplakate rund um die Veranstaltungshalle abgehängt worden sind. Was damals nur Vermutung war, steht jetzt polizeilich ermittelt fest: Die „südländischen“ Arbeiter, die damals am helllichten Tag ganz ungeniert die Plakate abhängten, waren im offiziellen Auftrag unterwegs. Read more


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MarienplatzAm 3. August 2013 beleidigte mich ein Linker während einer Kundgebung der FREIHEIT auf dem Münchner Marienplatz (Foto) zweimal mit “rassistische Drecksau!” Er stand an der Absperrung direkt vor mir, eine Polizistin neben ihm. Ich zeigte ihn sofort an und er wurde auf der Stelle weggeführt. In der Verhandlung vor dem Münchner Amtsgericht am 5. September wurde der Angeklagte Erich N. zu 1200 Euro Strafe verurteilt. Die Richterin und der Staatsanwalt hatten nach der Anhörung von drei Zeugen sowie dem Betrachten eines Videos der Situation keinen Zweifel, dass Erich N. schuldig war. Eigentlich alles klar – aber die Geschichte geht weiter..

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israel_gazaDas Heilbronner Amtsgericht hat sich in letzter Zeit wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Man erinnere sich nur an den seltsamen Prozess gegen den Heilbronner Blogger und Islamisierungsgegner Michael Mannheimer, der unter dubiosen Bedingungen ebendort stattfand. Am kommenden Donnerstag, den 20. November 2014 (14.50 Uhr, Amtsgericht Heilbronn, Wilhelmstr. 2-6, 1. OG, Sitzungssaal 149), findet nun ein Prozess gegen einen jungen Mann statt, der auf einer Anti-Israel- Demonstration am 26. Juli dieses Jahres auf dem Kiliansplatz in Heilbronn zum Protest gegen den offen manifestierten Israel-Hass völlig allein eine kleine Israel-Fahne geschwenkt hatte und ein Schildchen „Solidarität mit Israel“ hochhielt (Foto). Read more


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imageIn Neukölln wurde am späten Mittwochabend ein Mann von mehreren Jugendlichen geschlagen. In einem Bus der Linie M29 war der 27-Jährige mit einer Bekannten unterwegs. Als beide an der Sonnenallee Ecke Pannierstraße kurz vor 21.30 Uhr aussteigen wollten, griff ein Jugendlicher aus einer dreiköpfigen Gruppe, die ebenfalls mit dem Bus unterwegs war, der 31 Jahre alten Frau zwischen die Beine. Daraufhin kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen dem Mann und dem Trio, in deren Verlauf die drei auf das Opfer einschlugen. Als der Mann sich wehrte, nahmen die Jugendlichen Nothämmer aus dem Bus, um weiter auf den 27-Jährigen einzuschlagen. Read more


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kopftuchNach den Sommerferien waren zwei Schülerinnen aus „religiösen Gründen“ plötzlich mit Kopftuch zum Unterricht in einer Kölner Privatschule erschienen. Die Schule aber hat sich nach eigenen Regeln einer „vollkommenen, ausnahmslosen, weltanschaulichen Neutralität“ verschrieben und untersagte den beiden 13-Jährigen das Tragen der „religiösen Symbole“. Das wollten die moslemischen Familien jedoch nicht hinnehmen und versuchten eine einstweilige Verfügung zu erwirken, scheiterten damit aber jetzt vor dem Bonner Landgericht. Die Eltern hätten die Regeln der Schule mit der Anmeldung der Kinder akzeptiert. Und eine Privatschule habe, anders als staatliche Schulen, das Recht, eigene Erziehungsziele festzulegen, urteilten die Richter am Mittwoch (AZ: LG Bonn 1 O 364/14).


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Islamophob - aber sexy!
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