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kretschmannSeiner Partei hat Winfried Kretschmann schon oft die Leviten gelesen und ist damit in Ungnade gefallen. Nun fordert der baden-württembergische Ministerpräsident die Grünen zu einer inhaltlichen Neuausrichtung auf, die es in sich hat.

(Von cantaloop) Read more


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imageProf. Dr. Frits Bolkestein [Foto] hatte von 1999 bis 2004 den zentralen Posten des EU-Kommissars für den Binnenmarkt, Steuern und die Zollunion inne. Zuvor führte der Rechtsliberale von 1990 bis 1998 die Parlamentsfraktion der jetzigen niederländischen Regierungspartei VVD. Von 1988 bis 1989 war er Verteidigungsminister und von 1982 bis 1986 Handelsminister Hollands. Über zwanzig Jahre saß er für die Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) in der „Zweiten Kammer der Generalstaaten“ – dem niederländischen Parlament –, bevor ihn Kommissionspräsident Romano Prodi als EU-Kommissar berief. Hier zentrale Stellen aus einem Interview: Read more


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Wie alle wissen, ist in Syrien und im Nordirak Bürgerkrieg. Dasselbe in Libyen. Bekanntlich ist der ganze Nahe Osten ein Pulverfaß, und die Ölquellen sind nicht weit. Und ausgerechnet da fällt der Ölpreis! Wie kann das sein? Die WELT stellt sich dumm! Dabei ist des Rätsels Lösung einfach! Auf Befehl der amerikanischen Politik soll Russland in den Bankrott getrieben werden. Ich gebe dem manchmal verschwörerischen Kopp-Verlag in dieser Sache völlig recht! Putin soll weg, und dafür ist den Amis jedes Mittel recht, auch wenn ihr eigenes Fracking momentan in Mitleidenschaft gezogen wird! Genauso hat die Wallstreet einen Angriff auf den Rubel gestartet! Das ist alles offensichtlich!


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imageStefan Mappus, der frühere CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg, wird seit zweieinhalb Jahren von den grünroten Spitzbuben in Stuttgart rein aus wahltatktischen Gründen mit Untersuchungsausschüssen, Anklagen und Verleumdungen überzogen, er habe den Energieversorger ENBW zu teuer für das Land eingekauft und Blablabla und Kokolores und Blech und Mist. Wie gesagt, es geht nur um Dauerwahlkampf, um die CDU im Loch zu halten, wo sich die auch, dämlich wie sie ist, erstmal verkrochen hat. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Mappus eingestellt, aber FAZke Rüdiger Soldt (Foto) macht weiter. Die wahren Verbrecher in dieser Angelegenheit sind derweil in den Spitzen der Berliner Regierung und laufen frei herum. Read more


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bahnstreikNun stehen wir also wieder an den Bahnsteigen und frieren. Vielen Dank, Gewerkschaft Deutscher Lokführer, dass ihr Deutschlands Menschen und Wirtschaft in Geiselhaft nehmt. Verständnis dafür sollte keiner haben: Hier geht es nicht um legitime Kampfmassnahmen für höhere Löhne, sondern um einen Krieg zur Pflege des eigenen Egos und der Bedeutung der Gewerkschaftsführer – und dabei droht sogar das Grundgesetz beschädigt zu werden. Grund genug, jeden Lokführer zur Rede zu stellen, ob er bei der Lokführerbande dabei ist. Und schade, dass das Bahn-Management mal wieder seine Inkompetenz beweisen will – als ob das noch notwendig wäre… (Fortsetzung auf Roland Tichys Blog!)


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imageNeues Buch! Jürgen Stark, bis 2010 Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), stellte am Mittwoch in Berlin das neue Buch von Top-Ökonom Hans-Werner Sinn, “Gefangen im Euro”, vor. Stark und Sinn rechneten dabei fulminant mit der Rettungspolitik in Europa ab. Besonders EZB-Chef Mario Draghi bekam sein Fett weg. Stark lobte, das Buch von Sinn habe das Zeug zum “internationalen Bestseller”. Read more


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imageDas Taxifahren in Deutschland wird zum Teil deutlich teurer. Wegen der Einführung des Mindestlohns zum 1. Januar 2015 haben die Verbände der Taxiunternehmen in Hunderten Städten und Landkreisen Tariferhöhungen von bis zu 30 Prozent beantragt. Einige Kommunen haben sie bereits beschlossen. Dies ergab eine Umfrage der Süddeutschen Zeitung. Die neue gesetzliche Lohnuntergrenze von 8,50 Euro gilt auch für die 200.000 angestellten Taxifahrer. Verbandsgeschäftsführer Grätz befürchtet auch, dass in der Branche 50.000 bis 70.000 Taxifahrer ihre Jobs verlieren könnten. Unternehmen mit mehreren Wagen dürften sich künftig verkleinern. Dazu kommt Uber… (Siehe Süddeutsche Zeitung!)


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Als politischer Mensch und sensibler Beobachter musste man sich meines Erachtens schon vor Jahrzehnten die Frage stellen, wie einige wirtschaftspolitische und auch gesellschaftliche Entwicklungen noch zum offiziell behaupteten marktwirtschaftlichen, demokratischen und freiheitlichen System (freiheitlich-demokratische Grundordnung – »FDGO«) passen. Wenn dann trotz massenmedialer Beschwichtigung und Schönrednerei irgendwann die Diskrepanz zwischen beobachteter und berichteter Realität zu groß wird, dann muss man – will man nicht ignorant oder schizophren mit Lebenslügen und Widersprüchen leben – sein Bezugssystem ändern. Dies erfordert Zeit und den Willen zur tabufreien Analyse – und damit Energie. Read more


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kopftücher münchenWer in München derzeit vom Hauptbahnhof bis zum Rathaus schlendert, kann die Kopftücher nicht mehr zählen. Es sind zuviele. Der interessierte Zeitgenosse sollte sich darum nur auf die Anzahl der Vollverschleierten mit Sehschlitzen beschränken. Wenn er Glück hat, sind es knapp unter hundert, wahrscheinlich aber eher darüber. Passend heißt diese Straße ab dem Stachus Kaufingerstraße, auch wenn der Name anderes bedeutet. Es ist die frequentierteste Einkaufsstraße in München mit über 10.000 Passanten pro Stunde. Wer glaubt, da gäbe es jemals ein Kopftuchverbot, der kann sich gleich aufhängen. Read more


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imageDie ökonomische Elite hält den Euro hinderlich für den Aufschwung. Einige Laureaten sehen im Bruch des Euro sogar die einzige Chance, um das wirtschaftlich lahmende Europa wieder in Schwung zu bringen. “Ich kann mir mit dem Euro keinen wirklichen Aufschwung in der Euro-Zone vorstellen, der auch den Namen Aufschwung verdient”, sagte James Mirrlees [Foto], Professor für politische Ökonomie in Cambridge. Ein stures Festhalten an der Gemeinschaftswährung hält der Wirtschaftsnobelpreisträger von 1996 für zu kostspielig. “Die Kosten für den Zusammenhalt der Währungsunion dürften langfristig die Kosten für ein Auseinanderbrechen bei Weitem überschreiten”, sagte Mirrlees. (Es gibt noch Stimmen der Vernunft! Weiter in der WELT)


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Die transatlantische Freihandelszone wäre ein Segen für Europas Wirtschaft. Wie weiland beim EU-Binnenmarkt würde vor allem der deutsche Mittelstand profitieren. Doch die politische Linke läuft Sturm – aus blinder Ideologie gegen Wettbewerb und Amerika. Sozialisten brauchen offenbar Feindbilder für ihre Weltsicht. Vor 100 Jahren war es der Unternehmer, der als “Bourgeoisie-Kapitalist” gehasst wurde. In den zwanziger Jahren kamen Banken und Juden hinzu, ab den sechziger Jahren dienten Konzerne und der “militärisch-industrielle Komplex” als Sündenböcke. Schließlich wurde ganz Amerika zur Inkarnation des Klassenkampffeindes. Man braucht seither nur “Wall Street” rufen und schon läuft europäischen Genossen ein Schauder über den Rücken und die Pupillen verkleinern sich zu Wutpunkten. US-Unternehmen wie McDonalds und Monsanto, Goldman Sachs und Google werden von Linken in Europa betrachtet wie leibhaftige Teufel… (Fortsetzung auf der Achse!)


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imageDas von Sigmar Gabriel (SPD) geführte Wirtschaftsministerium widerrief die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilte Genehmigung für den Bau eines Gefechtsübungszentrums (GÜZ) durch die Düsseldorfer Firma Rheinmetall. Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums hervor, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Das Volumen des Rüstungsgeschäfts beträgt rund 100 Millionen Euro. Der Fall hat sowohl für das deutsch-russische Verhältnis als auch für die generelle Debatte über Rüstungsexporte Präzedenzwirkung. Das wirft Fragen auf! Read more


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Islamophob - aber sexy!
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