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StrassenumbenennungenDa man in den Ruhr-Metropolen bekanntlich keinerlei andere Probleme hat – z. B. mit Haushaltssperren, marodierenden Ausländerbanden, mit Einbruch, Diebstahl, Wohnviertelverwahrlosungen durch Zigeuner – hat man nun einen neuen Plan gegen „Rechts“ entwickelt: Sechs Straßen sollen auf Dortmunder Stadtgebiet umbenannt werden, weil ihre Namensgeber nicht ins politisch gleichgeschaltete korrekte Bild passen. Read more


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wahlbringIst es sinnvoll, Straßenbahnen und Busse per Videoaufzeichnung zu überwachen? In Hannover ist über diese Frage ein Streit entbrannt, zwischen dem Datenschutzbeauftragten des Landes und der Verkehrsgesellschaft Üstra. Seit geraumer Zeit lässt die Üstra in Hannover die Mehrzahl ihrer Busse und Straßenbahnen per Video überwachen. Sie will damit Vandalismus vorbeugen und Gewalttäter abschrecken. Der Gedanke ist einfach: Jeder, der Teile der Einrichtung zerstört oder andere Fahrgäste angreift, muss damit rechnen, dass er über sein aufgezeichnetes Bild erkannt und zur Rechenschaft gezogen wird.

(Von rotgold) Read more


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Am vergangenen Wochenende haben wir durch die Wahlsendungen zum sächsischen Landtag gezappt. Und da tauchte sie wieder auf, diese merkwürdige Formulierung. Wir hören Sie in letzter Zeit immer häufiger. Diesmal war es Innenminister Thomas de Maizière, der, angesprochen auf die AFD, sagte: „Da sind viele alte Männer dabei, die mit der Moderne nicht klarkommen“. Ja die alten Männer. Sie sind irgendwie die letzten, die bei jeder Gelegenheit durchs Dorf getrieben werden dürfen. Kein Minderheiten- oder Opferstatus, nix. Man stelle sich nur vor, de Maizière hätte von „alten Frauen“ gesprochen, „die nicht mit der Moderne klar kommen“. Da könnte er seine Abschiedsurkunde gleich einreichen. Read more


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thomas_reusch_freyStuttgart. Der Landtagsabgeordnete Thomas Reusch-Frey von der SPD (Foto) wandte sich an das baden-württembergische Innenministerium, weil er in den vergangenen Monaten über die Internetplattform “Politically Incorrect” übel beschimpft worden sei, berichtet die “Südwest Presse”. Reusch-Frey rief deshalb nach Innenminister Reinhold Gall (SPD), um nach der Überprüfungspraxis durch das Innenministerium und des Verfassungsschutzes zu fragen. PI-Lesern ist Reusch-Frey mit dem Satz „Integration darf nicht mit dem Tod enden“, bekannt. Read more


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Dass viele Lehrstellen unbesetzt bleiben, ist ein Phänomen der letzten Jahre, denn es mangelt nicht in erster Linie an Jugendlichen, die einen Ausbildungsplatz suchen, sondern daran, dass viele nicht mehr ausbildungsfähig sind. Damit einher geht ein eklatanter Mangel an sozialer Kompetenz, aber die Kopfnoten, die in dieser Richtung Handlungsbedarf signalisieren, sind ja schon länger von links verpönt und abgeschafft. Ein besonderes Problem bilden hier diejenigen Ausländerkinder, die es während ihrer Schulzeit nicht geschafft haben, vernünftig Deutsch zu lernen samt ihren Eltern, die trotz jahrzehntelangem Aufenthalt in unserem Land so gut wie kein Deutsch sprechen. Also wirft nun manch eine Handwerkskammer mit der Wurst nach dem Hund und bietet Berufsberatung auf Türkisch an, so auch die HWK Südwestfalen. Read more


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Bei ihrem Kurzbesuch in der Ukraine gab Kanzlerin Angela Merkel dem ukrainischen Oligarchen Poroschenko freihändig eine halbe Milliarde Euro, die die Deutschen in Form von Kreditgarantien spendieren. Damit werden deutsche Steuergelder in ein Land umgeleitet, das faktisch zahlungsunfähig ist. Das Geld sehen wir niemals wieder. Im Gegenzug sagte Präsident Petro Poroschenko einen Tag später bei der Militärparade zur Unabhängigkeitsfeier, dass die Ukraine in den kommenden drei Jahren 3 Milliarden Dollar zusätzlich aufbringen solle, um die Armee weiter aufzurüsten. Dies sei notwendig, um die prorussischen Kräfte im Osten zu überrennen. Die Waffen würde er in den USA, Frankreich und England kaufen, Gabriel verbietet ja alle Waffenexporte. Danke Angela! Wir leben in einem Irrenhaus!


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EuGHVor kurzem hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil gefällt, nach dem die deutsche Regelung eines Nachweises von Deutschkenntnissen vor dem Ehegattennachzug rechtswidrig sei (PI berichtete). Dennoch will das Bundesinnenministerium an dieser Regelung festhalten, weil der Mangel an Sprachkenntnissen ein schwerwiegendes Integrationshindernis darstellt. Read more


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stahmannRund 400.000 Dirnen, Huren, Prostituierte oder politkorrekt “Sexarbeiterinnen” soll es in Deutschland geben und viele von ihnen arbeiten billig, schon für 20 bis 25 Euro. Darum will die Frauen-Senatorin in Bremen, Anja Stahmann (Foto) von den Grünen, dem nun Abhilfe schaffen. In einer Anhörung zur Änderung des Prostitutionsgesetzes schlug sie vor, einen Mindestlohn beziehungsweise eine Art Mindestpreise für Prostituierte zu prüfen, die dann in das neue Gesetz eingehen könnten, um so das Feilschen um den Preis einzudämmen. Immer wieder bereichernd, wenn eine Frau und noch dazu eine grüne Frau und noch dazu eine grüne “Frauen-Senatorin” angestrengt nachdenkt! Vielleicht will sie aber auch nur höhere “Sexsteuern”?


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Gitta ConnemannDer Deutsche Gewerkschaftsbund hat für den 7. September eine „Friedensdemo“ zum „Antikriegstag“ in Esterwegen (Landkreis Emsland) geplant. Zu diesem Anlass hatte der DGB zunächst Gitta Connemann (Foto r. mit Reinhold Robbe), Mitglied des Bundestages (CDU) und Seit 2010 Vizepräsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, als Hauptsprecherin eingeladen. Doch dass sich Connemann im Gaza-Konflikt klar auf die Seite von Israel gestellt hat, schmeckt den Veranstaltern nicht. Connemann wurde kurzerhand wegen ihrer pro-israelischen Einstellung wieder ausgeladen. Read more


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Nachdem wohl von allen Seiten Kübel voller Spott auf ihn geschüttet wurden, hat der CSU-Bundestagsabgeordnete und Vizepräsident des Deutschen Bundestages Johannes Singhammer am gestrigen Mittwoch gegen 17 Uhr sein lachhaftes Video über Boko Haram und Islam von youTube entfernt. Nachdem das Internet aber nichts vergisst, hier die ewige Fassung von Livingscoop. Damit auch der Nachwelt erhalten bleibt, welche Nullen im Bundestag ihren Mangel an Faktenwissen abhocken und dafür auch noch fürstlich bezahlt werden.

(Videobearbeitung: theAnti2007)

» Kontakt: johannes.singhammer@bundestag.de


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