News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte

imageDie EU-Kommission hat die Umverteilung von Zehntausenden Asylbewerbern, die sich derzeit in Italien und Griechenland aufhalten, innerhalb Europas gefordert. Gemäß einer Quote würde Deutschland 18 Prozent der 40.000 Betroffenen aufnehmen, was 7.200 Personen entspräche. An zweiter Stelle stünde Frankreich mit 14 Prozent. Zudem sieht der Plan die Aufteilung von weiteren 20.000 Asylanten vor, die sich gegenwärtig in Auffanglagern außerhalb der Europäischen Union aufhalten. Read more


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imageMit einer neuerlichen Entgleisung befeuert EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die sich hartnäckig haltenden Gerüchte, er habe ein Alkoholproblem. Sein Nachfolger als Eurogruppenchef, der Niederländer Jeroen Dijsselbloem, hatte Juncker im vergangenen EU-Wahlkampf als “störrischen Raucher und Trinker” bezeichnet, und auch in seiner Heimat Luxemburg geisterte er bisweilen als “Suff-Premier” durch die Medien. Read more


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viktor_orbanVermutlich angesichts der immer erfolgreicher werdenden konservativ-patriotischen Jobbik-Partei möchte der ungarische Ministerpräsident Victor Orban (Foto) beweisen, dass er und seine Regierungspartei Fidesz deren Themen auch nur zu gut bedienen können. Erst kürzlich nannte er die von der EU vorgeschlagene Quotenregelung für illegale Eindringlinge schlicht Wahnsinn und er beharrt weiter darauf, dass auch die Todesstrafe diskutiert werden dürfe. Nun brachte er auch die UNO einmal mehr gegen sich auf, denn er versandte acht Millionen Fragebögen an die ungarischen Wahlberechtigten zum Thema Einwanderung. Eine der Fragen lautete, ob „das Missmanagement der Einwanderungsfrage durch die EU etwas mit der Zunahme von Terrorismus zu tun hat“. Darüber ereiferte sich die für Menschenrechte zuständige UN-Sprecherin Cecile Pouilly besonders.

(Von L.S.Gabriel) Read more


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asyl_mittelmeerNach der grünen Bundesvorsitzenden Simone Peter stemmt sich nun auch Bundesentwicklungsminister Gerd Müller von der CSU (kl. Foto) gegen ein Vorgehen gegen die Schlepperbanden auf See. Heute wollen die EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel über den militärischen Kampf gegen Schleuserbanden beraten. Angedacht ist ja die Boote der Schlepperorganisationen gezielt zu zerstören. Gerd Müller birgt das „zu viele Risken“. Und ebenso wie Simone Peter möchte Müller stattdessen lieber die „Seenotrettung“ durch die Bundesmarine (PI berichtete) weiter ausbauen. Wie der Focus berichtet hätten Soldaten der deutschen Marine bereits mehrere Schleuserboote versenkt.

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asyl2Bei tatsächlicher Umsetzung der EUdSSR-Quotenregelung zur dauerhaften Umsiedelung von Menschen nach Europa wäre Deutschland, nach den angestrebten Kriterien für den Umrechnungsschlüssel (Bevölkerungszahlen, Bruttoinlandsprodukt, Arbeitslosenrate, durchschnittlichen Zahl der Asylanträge und freiwillig aufgenommene Flüchtlinge), mit mehr als 18 Prozent wieder einmal unangefochtener Depp Spitzenreiter im Ranking um den größtmöglichen Zuschlag. Nun scheint aber das ganze Vorhaben allmählich doch auf der Kippe zu stehen. Ungarn, Tschechien und die Slowakei lehnten sofort nach Bekanntwerden der Pläne eine Teilnahme ab. Dänemark, Polen und zuletzt auch die britische Innenministerin Theresa May sprachen sich dezidiert dagegen aus. Nun zieht auch Frankreich nach.

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imageDie EU-Kommission hat ein dickes Kuckucksei ins deutsche Nest gelegt. Die landläufig und entgegen den Tatsachen als „Flüchtlinge“ deklarierten illegalen Einwanderer, die derzeit in Heerscharen übers Mittelmeer nach Europa strömen, sollen nach festen Quoten auf alle EU-Staaten verteilt werden. Angeblich um die Hauptaufnahmeländer zu „entlasten“. Wer diesen heuchlerischen Mehrfach-Schwindel schluckt, der glaubt auch an den Osterhasen. Read more


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asyl_euDer Plan, Schlepperboote ausfindig zu machen und zu zerstören, hat laut einem Bericht der Washington Post Besorgnis bei den Vereinten Nationen ausgelöst, dass „Flüchtlinge verletzt, zurückgeschickt oder daran gehindert würden, ein besseres Leben zu suchen“. Federica Mogherin (kl. Foto), die sozialdemokratische EU-Außenbeauftragte, die bekanntlich während ihrer Amtszeit dafür sorgen möchte, „Palästina“, die Erfindung des Terroristen Arafat, als souveränen Staat anzuerkennen, beschwichtigte am vergangen Montag vor dem UN-Sicherheitsrat, bei der neuen „Agenda für Migration“ handele es sich hauptsächlich um eine Such- und Rettungsaktionen und darum, Wege der legalen Migration für Illegale nach Europa zu finden. Laut Mogherin sollten „Flüchtlinge“ auf keinen Fall „gegen ihren Willen zurückgeschickt werden“.

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imageDer tschechische Ex-Präsident Václav Klaus ist am Dienstag mit der Vorsitzenden der euro-kritischen französischen Partei Front National, Marine Le Pen, zusammengekommen. Beide hätten lieber ein Bier getrunken, als wie manche moderne Linkspolitiker für Selfies zu posieren, hieß es am Mittwoch auf der Internetseite des Václav-Klaus-Instituts. Read more


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imageMorgen wird das britische Unterhaus gewählt. Kenner sagen, dass die Tories Schottland und Wales bereits aufgegeben haben. Nach der Wahl könnte es sich sowohl bei Labour wie bei Tories nicht mehr um britische, sondern nur noch um englische Parteien handeln. Dies sind aber nicht die einzigen Wahlen, die anstehen: Read more


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fluechtl.EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker (kleines Foto) möchte sich für einen „legalen“ Zugang nach Europa einsetzen, erklärte er am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg. „Wir müssen als reichster Kontinent dazu beitragen, dass Menschen, von der Not getrieben, sich nicht in Boote setzen und vor unseren Küsten ertrinken.“ Durch die Verdreifachung der EU-Mittel für die Mittelmeer-Grenzschutzprogramme “Triton” und “Poseidon” korrigiere die EU einen Fehler, sagte Juncker. Auch sprach er sich für eine „Aufteilung der Flüchtlinge auf ganz Europa“ aus. Zusätzlich sei es „absolut nötig“, dass die EU-Staaten ihre Entwicklungshilfe aufstockten. Read more


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imageWie uns die EUdSSR, die Ferkel-Regierung und die Lügenpresse verscheissern, geht auf keine Kuhhaut. Seit Monaten wird mit Griechenland “hart verhandelt”. Härter als Kruppstahl! Es gab fast jede Woche eine neue Frist, Athen legte immer denselben nichtssagenden Freßzettel vor, und dann wurde aber wieder “hart verhandelt”, Athen müsse “endlich liefern”! Und die FAZkes schrieben vorgestern, die “EZB erhöht den Druck auf Griechenland“. Tatsächlich! Jetzt hat die EUdSSR ganz gnadenlos durchgegriffen: “Die wirklich letzte Frist ist der 30. Juni!” Read more


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Wer wissen will, was in Artikel 102 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Lissaboner Vertrag) steht, hat es leicht. Er muss dieses umständliche Werk nicht im Buchhandel buchpreisgebunden erwerben, sondern kann ohne viel Aufwand im Internet nachschauen – zum Beispiel bei Google. Darin geht es um die missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung auf dem Binnenmarkt. Jetzt hat die EU-Wettbewerbskommissarin Magarethe Vestager angekündigt, diesen Gummiparagraphen zu nutzen, um gegen den Internetriesen Google vorzugehen: Read more


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