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'EUdSSR' - Archiv:

In einem Artikel zum Abschuß des Passagierflugzeugs MH17 über der Ostukraine glaubt Leon de Winter (kl. Foto), das sei ein heilsamer Schock für die Niederlande. Die bösen ukrainischen Leichenfledderer am Boden zwischen den Leichen und Holland, das keine rechte Armee mehr habe. Nun, die Niederländer haben sich schon in Bosnien einst nicht durch übermäßigen Kampfwillen […]

Ein weiteres zentrales Element der europäischen Finanzpolitik landet in Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht muss sich mit der Frage beschäftigen, ob die im Aufbau befindliche Bankenunion überhaupt rechtmäßig ist. Eine Gruppe von Professoren hat nach Informationen der “Welt am Sonntag” diese Woche Verfassungsbeschwerde gegen die gemeinsame europäische Bankenaufsicht eingelegt, die im November ihre Arbeit aufnehmen soll. “Die […]

Exakt zwei Jahre ist es her, dass der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Mario Draghi erklärte: Die EZB werde den Euro retten, koste es, was es wolle. „Whatever it takes“ – mit diesen Worten hat Mario Draghi vor zwei Jahren die Rettung des Euro eingeleitet. Vordergründig mit Erfolg. Der Zusammenbruch der Euro-Zone blieb aus. Die […]

Gerne wird uns in der Systempresse sowie von den zu Recht so genannten Anstalten die feinste Fachkräftezuwanderung aus den neuen EU-Ländern jahrmarktartig angepriesen. Berichte bei PI über die nach Deutschland wirklich einwandernden Fachkräfte (u.a. hier und hier und hier) zeigen aber ein anderes Bild, wer sich im Rahmen der neu gewonnen europäischen Freizügigkeit – selbige […]

Noch sind die neuen EU-Bonzen nicht alle gewählt, aber das spielt keine Rolle. Die über 30.000 EU-Beschäftigten legen jeden Tag neue Eier. Genau: Eier! Aktuell wird auch wieder die Landwirtschaft eingeengt, und es soll keinen Wechsel und keine Überschneidungen mehr geben zwischen herkömmlichen Bauern und Ökobauern. In diesem Zusammenhang geht es anscheinend auch um die […]

Vor drei Tagen ging die Meldung durch die Presse, daß der EuGH Deutschland dazu verdonnert hat, für Abschiebehäftlinge extra Gefängnisse zu bauen, zu normalen Intensivtätern dürfen sie nicht in die gleiche Zelle (PI hat berichtet). In der Tageschau faselte ein Praktikantin, daß nun Deutschland was in Sachen Rechtsstaat gelernt habe. Nun, es wäre eher nötig, […]

Bei der Eroberung eines Gasfelds in der westsyrischen Provinz Homs haben Kämpfer der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) nach jüngsten Angaben von Menschenrechtsaktivisten etwa 270 Menschen getötet. Die Opfer seien „im Gefecht getötet oder hingerichtet“ worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag mit. Dies berichtet die AFP! Und einer der mohammedanischen Verbrecher spricht Deutsch! […]

In vielen Bundesländern werden Asylbewerber, denen die Abschiebung droht, in gewöhnlichen Haftanstalten einquartiert – gemeinsam mit verurteilten Straftätern. Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden: Diese Praxis muss reformiert werden. Auch wenn sich deutsche Politiker und Leiter von JVAs durchaus Mühe geben, reicht dieses Niveau an Willkommens- und Abschiedskultur jetzt nicht mehr aus.

Über je weniger Freiheit der Bürger verfügt, desto weniger Ärger für die politischen Eliten. Nichts ist denen lästiger als das mündige und handlungsfähige Individuum. Zwischen der Walachei und Nebraska und von Melbourne bis Hammerfest strebt der Leviathan daher die jederzeitige und vollständige Kontrolle über seine Untertanen an. Daher wird einerseits ein immer dichteres Netz von […]

Ja, mit zusätzlichen zwei Billionen, nach allem, für was wir sonst noch Garantien unterschrieben haben! Während Deutschland sich über den WM-Sieg gegen Brasilien freute, beschloß die heimtückische Merkel-GroKo im Bundeskabinett heimlich, still und leise die Haftung der Bundesrepublik für alle maroden Banken der EU. Sie beträgt jetzt zusätzlich über zwei Billionen Euro. Und alles unter […]

Die EU hat ein goldenes Händchen, überall Konflikte zu stiften, Händel anzuheizen und Kriege zu unterstützen. Man muß wirklich auf den Gedanken kommen, diese undemokratische Bande macht das mit Absicht, um Europa mit Flüchtlingen zu fluten und jede Nation auszulöschen. Wie von uns vorausgesagt, ist jetzt ein starker Anstieg ukrainischer Flüchtlinge zu verzeichnen.

Wenn wir überhaupt noch eines Beweises darüber bedurft hätten, wie undemokratisch die EU inklusive ihres EU-Parlamentes ist, so hat die nationenfeindliche Institution nun wieder einmal gezeigt, dass sie sich nicht einmal an die einfachsten parlamentarischen Spielregeln hält. Es gibt im Parlament eine geheime Absprache der EVP, S&D, Liberalen und Kommunisten- Mehrheit, nach der EU-Kritiker von […]

Still und heimlich, kaum erwähnt hat die EU einen weiteren Schritt zur absoluten Herrschaft über die Völker der Nationalstaaten gemacht. Vergangene Woche verabschiedete der Rat für Allgemeine Angelegenheiten die sogenannte Solidaritätsklausel. Damit hat Brüssel nun die Möglichkeit für einen europaweiten Polizei- und Militäreinsatz. (Von L.S.Gabriel)

Wer nach Polen einreist, wird gleich hinter der deutsch-polnischen Grenze in sehr gutem Englisch angesprochen, sei es auf der Tourist-Information, am Ticketschalter, im Laden, in der Gaststätte oder im Hotel. Die Deutschkenntnisse sind dagegen eindeutig schlechter und teilweise nicht einmal in Ansätzen da. Gerade also die meist jungen ‘Profis’, mit denen der einreisende Deutsche sehr […]

Jürgen Stark gehörte zu den prägenden Persönlichkeiten beim Wechsel von der D-Mark zum Euro. Zwischen 2006 und 2011 amtete er als Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB). Von diesem Posten trat er «aus persönlichen Gründen» zurück, weil er den Abschied der EZB von den Prinzipien des Vertrags von Maastricht nicht mittragen und nicht mehr für den […]

Aktuell ganz nahe beim 100-jährigen Jahrestag des Attentats von Sarajewo brachte die britische Daily Mail gestern dieses Foto und dazu den Text: “Vergeßt den besoffenen Jean-Claude Juncker! Unser wirklicher Feind in der EU ist die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel!” Ein weiterer Beweis, wie die EUdSSR Europa den Frieden bringt. Derweilen läuft unser depperter Bundes-Gauckler zur […]

Wenig beobachtet von unserer Presse kam es am Freitag zu einem Ansturm auf bulgarische Banken. Hunderte Millionen Euro wurden an einem Tag abgehoben, nachdem im Internet Gerüchte über die Zahlungsunfähigkeit bestimmter Institute umgingen. Bulgarien sieht der Öffnung seiner Banken heute darum mit großer Nervosität entgegen. Bulgarien ist natürlich in der EU ein kleiner Fisch, der […]

Bernd Lucke (AfD, Foto rechts) hat sich bei EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD, kl. Foto) über ein Einladungsschreiben zu einem Festakt vor der Eröffnung des neu gewählten EU-Parlaments beschwert. Die Einladungsschreiben seien nur in Englisch und Französisch abgefasst. Lucke setzt damit schon vorab ein Zeichen zu seiner Parole: „Mut zu Deutschland“.

Bei einem Symposium in Berlin anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Ersten Weltkriegs hat Bundespräsident Gauck eine Warnung an die Europakritiker ausgesprochen. Es gebe Tendenzen zu “mehr Nationalstaat”. “Ausgrenzung” sei aber keine Lösung.

Gestern lief die Frist zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament ab. Das Bündnis um Geert Wilders und Marine Le Pen (Foto) konnte sich offensichtlich nicht auf einen gemeinsamen Nenner einigen. Wilders teilte gestern Nacht dem niederländischen Rundfunk mit, dass es vor allem Probleme mit der polnischen Partei KNP gegeben habe. Deren Chef Janusz Korwin-Mikke […]

Was heutige Verfechter der «europäischen Idee» nicht aus den Augen verlieren sollten: Im Januar 1944 veranstaltete die französische Waffen-SS in Paris eine grosse Ausstellung, um neue Mitglieder für ihre Sache zu begeistern: «Die Waffen-SS kämpft für Europa» prangte als Slogan unter dem Reichsadler. Präsentiert wurden Bilder von Waffen-SS-Kämpfern aus ganz Europa. Es ist kein Zufall, […]

In einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Alt-Bundespräsident Roman Herzog “Abwehrrechte” der nationalen Parlamente gegen übermäßige Regulierungsvorgaben der EU gefordert. Wir veröffentlichen im folgenden den kompletten Text des Vorschlags von Herzog zum Thema Subsidiarität, abgegeben im Namen der Stiftung Konvent für Deutschland e.V. Das Dokument erschien zuerst auf der Seite des Deutschen Arbeitgeber Verbandes.

Im kommenden Monat wird Litauen in die Eurozone aufgenommen. Die wollen auch an den großen Trog und durchgefüttert werden. Deutschland wird den Beitritt – natürlich – unterstützen. Weil mit dem litauischen Notenbankpräsidenten demnächst 25 Notenbanker im EZB-Rat sitzen werden, greift ein neues Abstimmungsverfahren. Anders als die sechs EZB-Direktoren dürfen die 19 nationalen Zentralbank-Chefs künftig nicht […]

Mit 0,4% der Stimmen schrammten die rechtskonservativen Republikaner (REP) knapp an einem Abgeordnetensitz in Brüssel vorbei. Andere Parteien überwanden mit 0,6% die rein rechnerische Hürde und können sich nun über einen Abgeordneten freuen. Zu diesen knappen Siegern gehören die linke Satiretruppe DIE PARTEI und die bürgerlich-ökologische ÖDP. (Von Étienne Noir)

Ein Arbeitnehmer verliert mit dem Tod nicht seinen Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub. Seine Witwe kann daher einen finanziellen Ausgleich für Urlaub verlangen, den der Verstorbene nicht mehr nehmen konnte. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschieden. Nationale Gesetze oder „Gepflogenheiten“, wonach der Urlaubsanspruch „untergeht, wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des […]

Die AfD ist im Europäischen Parlament in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) aufgenommen worden. Dazu gehören unter anderem die britischen Konservativen (Tories), die polnische Partei “Recht und Gerechtigkeit”, liberal-konservative Tschechen sowie die “Wahren Finnen”. Sie sind mit ihren 62 Parlamentariern damit die drittstärkste Fraktion im EU-Parlament. Die ECR-Fraktion lehnt zusätzliche Kompetenzen für […]

Knapp zwei Wochen nach der Europawahl zeichnet sich nun doch eine neue Rechtsallianz im Europäischen Parlament (EP) ab. Zu den fünf Parteien, die sich am 28. Mai der Presse gestellt hatten, kamen jetzt noch zwei – die polnische “Neue Rechte” und die litauische Partei “Ordnung und Justiz” – hinzu. Für eine Fraktion im EP müssen […]

Eben noch galten Aktien als etwas für Risikofreudige und eher Wohlhabende, die eine Fehlspekulation verschmerzen können. Für alle anderen galt: Lasst die Finger davon, es ist zu kompliziert, geht auf Nummer sicher, schließt Sparverträge ab oder Versicherungen. Geld sollte solide und sicher geparkt werden, dann war alles gut. Das ist offenbar vorbei. Mitten im Spiel […]

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Die Kyoto-Uhr
Seit Inkrafttreten am 16. Februar 2005, kostete das Kyoto-Protokoll etwa
womit eine potenzielle Verminderung des Temperaturanstiegs bis zum Jahr 2050 von oC
erreicht werden soll. Man beachte: die Temperatur ändert sich im Milliardstel-Bereich, was offensichtlich in einem weltweiten Massstab nicht messbar ist. Mehr Informationen gibt es bei Junk Science.

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