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'Meinungsfreiheit' - Archiv:

Die politische Schickeria unserer Bunten Republik ereifert sich über den Islam-Kommentar des stellvertretenden Chefredakteurs der „Bild“, Nicolaus Fest. Dass ein derart harmloser Text eine so hysterische, aggressive Reaktion auslösen kann, ist ein Armutszeugnis für die Diskussionskultur im multikulturalistischen Deutschland des Jahres 2014. Hier die Satz-für-Satz-Analyse. (Von M. Sattler)

[...] Während gegen Nicolaus Fest die Empörungsspirale in Gang gesetzt wird, rufen in der Kemptener Innenstadt Anti-Israel-Demonstranten auf arabisch: “Israel verrecke”. Aufgerufen zu der Demonstration hatte der Dachverband der türkischen Vereine der Stadt. In Finsterwalde, wo es eine größere muslimische Gemeinde gibt, kam es zu ähnlichen Vorfällen. Fest hat absolut Recht, wenn er sagt, dass […]

Die ZEIT will Jürgen Elsässer fertigmachen. Der ehemaligen Kommunist, umstrittene Aktivist, Publizist und Chefredakteur des Compact-Magazins ist ihr ein Dorn im Auge. Elsässer ist bekannt für sein konservatives Familienbild, für seine Nato-Gegnerschaft und seinen Antiamerikanismus. Weniger bekannt sind seine Verbindungen nach Russland. In russischen Staatsmedien ist Elsässer ein gern gesehener Gast. Dort erklärt er den […]

Das Grundgesetz misst der Meinungsfreiheit und dem Recht der Bürger auf freie politische Betätigung höchsten Wert zu. Ausdrücklich verbietet es eine Diskriminierung aus politischen Gründen und staatliche Stellen unterliegen dem sogenannten „Gleichbehandlungsgrundsatz“ in Bezug auf Parteien, die an sich nochmals durch das „Parteienprivileg“ geschützt sind. Trotzdem entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf nun in erster Instanz, dass […]

Weil politkorrekte linksgrüne Richter bis hin zum BGH und Bundesverfassungsgericht (!) ein gegen das Grundgesetz und die Menschenrechte gerichtetes Fehlurteil sprachen und die Pressefreiheit einschränken wollten, muss der deutsche Steuerzahler 41.000 Euro Entschädigung an die Bild zahlen! Claas-Hendrik Soehring, Leiter Medienrecht Axel Springer, bezeichnete die Entscheidung des EGMR als “überfällig”. “In einer demokratischen Gesellschaft müssen […]

Vor einem Jahr erließ das Münchner Kreisverwaltungsreferat bekanntlich einen umfangreichen Auflagenbescheid für die Kundgebungen der FREIHEIT. Seitdem gibt es eine Redezeitbeschränkung auf höchstens 10 Minuten, dazwischen Mindestpausen von ebenfalls 10 Minuten, Lautstärkereduzierung auf 85 Dezibel und ein Fotografier- sowie Filmverbot der Gegendemonstranten. Im vergangenen August wurden Überschreitungen der Redezeitlänge zur Anzeige gebracht, als wir auf […]

Nach den Weltkriegen des letzten Jahrhunderts wurden sich einige Staaten darüber einig, dass Krieg schlecht für die Menschheit und die Wirtschaft war. Es entstanden friedliche Nationen und deren Wirtschaft erblühte. Plötzlich aber sollte die so entstandene UNO dann aus allen Nationen der Welt bestehen, um die Wirtschaft für alle zu fördern. Das Problem ist, dass […]

„Danmarks Röst“ (Dänemarks Stimme) ist ein Radioprogramm, das den Schweden eine Möglichkeit geben soll, sagen zu können, was sie wirklich denken. In Schweden ist die Situation in den Medien extrem. Alternative Stimmen existieren nicht, weil Schweden vom einstigen sozialen Vorbild – „Modell Schweden“ – zum perfekten EU-Land mutiert ist, weshalb wir dort auch genau hinsehen […]

Ein Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg äußerte in einem Kommentar auf Facebook Verständnis für Vermieter, die ihre Wohnungen nicht an “Afrostämmige” vergeben wollen, weil “der Ordnungssinn” bei diesem Personenkreis “nur bruchstückhaft” vorhanden sei. Damit zeigt er durchaus Einsicht in die Realität des hart umkämpften deutschen Wohnungsmarktes und Kenntnis für die Probleme, […]

Das ZDF ist entsetzt und dafür hat man dort mittlerweile einen eigenen Tonfall, wie ein Nachrichten-Beitrag vom 20.6. über eine Kampagne der “islamfeindlichen Aktivistin” – O-Ton ZDF-Korrespondentin Elisabeth Koblitz – Pamela Geller (kleines Foto) in den USA beweist. Geller hat sich „erdreistet“, Hitlers Islamkollaboration mit dem Obermufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, zum Aufhänger für […]

Jürgen Todenhöfer (73, Foto), der allseits bekannte Autor und Journalist, ehemaliger CDU-Abgeordneter im Bundestag (1972 -1990), hat es gewagt, den Bundespräsidenten zu beleidigen. Dieses Recht hat Letzterer bekanntlich jüngst für sich gepachtet. Todenhöfer kritisiert auf seiner Facebookseite den Appell Gaucks, im Notfall auch die deutsche Bundeswehr im Ausland einzusetzen mit einer Fotomontage (kl. Bild), die […]

Das Schöne an den linken Meinungsdiktatoren unserer Zeit ist, dass ihre Scheuklappen sie daran hindern, mehr als das Vordergründige zu sehen. In ihrem Bestreben, alles an den Pranger zu stellen, was auch nur den Anschein erweckt, ihre undifferenzierte satte Buntheit mit Vernunft und Realitätssinn zu überschatten, führt dazu, dass die Rassismus- und Nazikeule auch jene […]

Die Landsmannschaft der deutschen Gutmenschen hyperventilierte, als Sportreporter Steffen Simon (kl. Foto) die am Montagabend gelangweilt dahindämmernden Zuschauer wegen der mäßigen Leistungen im WM-Vorrundenspiel Iran gegen Nigeria mit folgenden Worten bei Laune zu halten versuchte: “Die Iraner, das sind Südländer, da ist nicht alles perfekt organisiert”. Schlagartig waren die Hüter der politischen Korrektheit aus dem […]

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will noch mehr Geld in linksextreme Strukturen pumpen. Sie möchte unter anderem Kommunen stärken, in denen es Widerstand gegen Asylbewerberheime gibt – also die eigene, scheinbar alternativlose Masseneinwanderungspolitik mit Steuergeld zementieren. Es ist bekannt, dass die Netzwerke “gegen Rechts” häufig enge Verbindungen ins gewaltbereite linke Millieu haben.

Bei der PI-Leser-Spendenaktion, die vom 12. bis 30. Juni läuft, sind in noch nicht einmal vier Tagen schon 12.350,56 EUR eingegangen (6785,64 EUR über Paypal und 5.564,92 EUR über Banküberweisung). Damit wurde unsere ursprüngliche Zielsetzung, insgesamt 5.000 EUR bis zum Ende dieses Monats zu sammeln, schlichtweg pulverisiert. Wir sagen: Vielen, vielen Dank!

Schneller kann man in Deutschland derzeit kaum zur Persona non grata werden als mit Kritik an Homosexualität. 20 Jahre nach der Abschaffung vom sogenannten Schwulenparagraphen 175 schrieb Sven Heibel (CDU), Beisitzer im rheinland-pfälzischen Landesvorstand der Jungen Union und Bürgermeister von Herschbach, am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite „Ich weiß nicht, ob das ein Grund zum Feiern […]

In keinem anderen europäischen Land wird die Meinungsfreiheit und das Recht auf Anonymität so mit Füßen getreten wie in Schweden. Man muss das Debatten-Klima als krank bezeichnen. Mehr als zweitausend Leser und Kommentatoren haben die phantastische Summe von 525.000 schwedische Kronen gesammelt, um gegen den Chefredakteur der Boulevard-Zeitung „Expressen“, Thomas Mattson (ganz links im Bild), […]

In Duisburg sieht sich das Demokratieverständnis der etablierten Gutmenschparteien wegen des Einzugs rechter Parteien in das Stadtparlament provoziert, denn Demokratie endet bei den Etablierten genau dort, wo eine andere Meinung anfängt (PI berichtete). PRO NRW z.B. holte in Duisburg aus dem Stand heraus 4,2 % der Stimmen und zog so mit vier Stadträten in das […]

Yigit Bulut (Foto), überheblicher Berater vom „Führer aller Türken“, Recep Tayyip Erdogan, ist einmal mehr aufgebracht über Deutschland, diesmal im Speziellen gegen die deutschen Berichterstatter. Er ortet „organische Verbindungen“ deutscher Medien mit türkischen, den weniger regierungstreuen, versteht sich und droht, ohne sich dabei jedoch auf bestimmte Medien festzulegen. (Von L.S.Gabriel)

Dreister geht es wohl kaum: Da stellt die Bundestagsfraktion einer Partei, die selbst – völlig zu recht – vom Verfassungsschutz beobachtet wird, schon wieder eine „Kleine Anfrage“ an die Bundesregierung, die von ihrem Inhalt her weniger eine Frage, als vielmehr eine Diffamierung demokratischer Kräfte, also ihrer natürlichen Gegner, darstellt. (Von Hinnerk Grote)

Seit der Europawahl überbietet sich unsere etablierte Politiker-Kaste darin, “klare Kante” gegen die AfD zu zeigen. Die Hysterie erinnert etwas an die McCarthy-Ära der 50er Jahre, als jeder Bürger in den USA misstrauisch beäugt wurde, ob er nicht Kommunist sei. Nun ist an diese Stelle “Kommunist” die Bezeichnung “rechts” getreten, frei übersetzt etwa “ganz, ganz […]

Wer es für ausgemacht hält, daß Akif Pirinçcis Buch Deutschland von Sinnen ein »vulgärer Stammtisch-Erguss, voller Sexismus, Homophobie, Rassismus und antilinken Ressentiments« sei (so die Anti-AfD-Gruppierung »Initiative gegen falsche Alternativen«), und wer dazu noch behauptet, daß der Autor im vergangenen Jahr für seinen Achse-Artikel »Das Schlachten hat begonnen« Applaus »aus allen rechten Ecken« bekommen habe […]

Daß die AfD so gut abgeschnitten hat, ist ein Wunder. Es ist klar und verständlich, daß die anderen Parteien versucht haben, die neue Partei mit allen üblen Mitteln zu bekämpfen. Was aber in Deutschland überhaupt nicht seriös ist und eine Frechheit gegenüber der Bevölkerung, sind die Medienhuren der Politik in der System-Presse und im staatlichen, […]

Und gleich noch ein Artikel über die anrüchigen Konnexe zwischen Presse und Politik, zwischen Leitartiklern und Machteliten, zwischen der ZEIT und den Bilderbergern zum Beipiel, und der wachsenden Distanz der Journaille zu ihren Lesern, Hörern und Zusehern, die den Medien wurscht zu sein scheinen. Andererseits beklagen sie schwindende Auflagen. Der Zusammenhang liegt auf der Hand. […]

Da hält ein mohammedanischer Iraner in zweiter Generation mit Doppelpaß namens Navid Kermani im Bundestag eine Festrede zum Grundgesetz – einen deutschen Redner gibt es unter 80 Millionen Einwohnern anscheinend nicht -, und was sagt uns dieser Ausländer völlig überraschend und sensationell? Deutschland braucht noch mehr Ausländer, frei hereinspaziert, ihr Asylanten! Die dem “Wohle des […]

Kennen Sie Klaus-Dieter Frankenberger? Der Mann ist bei der einstmals renommierten Frankfurter Allgemeinen Zeitung für die Politik verantwortlich. Ein Journalist sollte ausgewogen und neutral berichten können. Schaut man sich den offiziellen Lebenslauf des Mannes an, dann erfährt man einen Teil des Beziehungsgeflechts, welches hinter ihm steht. Er ist oder war nach Angaben von Wikipedia

Wie wenig die Türkei in die zivilisierte westliche Welt zu passen scheint, beweist dieser Tage nicht nur der Umgang Erdogans und seiner Schergen mit den Hinterbliebenen und Opfern des Grubenunglücks in Soma, sondern auch die Art und Weise, wie auf öffentliche, berechtigte Kritik daran reagiert wird. Der Spiegelreporter Hasnain Kazim (Foto) wird seit Veröffentlichung seines […]

Die FAZ hat wieder zwei EUdSSR-Jubelartikel veröffentlicht. Die linke Journaille kann es einfach nicht lassen. Sie müssen sich aber nicht den Tort antun und lesen, was die beim irrsinnigen Schirrmacher angestellten Jubel-Perser geschrieben haben, immer gleich unten auf die Kommentare klicken! Hat ein Kommentar 100 Empfehlungen, ist er gut. Hat er sogar 200 oder 300 […]

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Die Kyoto-Uhr
Seit Inkrafttreten am 16. Februar 2005, kostete das Kyoto-Protokoll etwa
womit eine potenzielle Verminderung des Temperaturanstiegs bis zum Jahr 2050 von oC
erreicht werden soll. Man beachte: die Temperatur ändert sich im Milliardstel-Bereich, was offensichtlich in einem weltweiten Massstab nicht messbar ist. Mehr Informationen gibt es bei Junk Science.

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