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Nanu, Fußball auf PI? Ja! Denn die Diskussion, die derzeit zwischen Fußball, Fans und Politik läuft, ist bei näherem Hinschauen allzu „politisch korrekt“: Man spricht nicht von den Tätern, den Verursachern der Krawalle, die ständige Polizeipräsenz erfordern, sondern von den Polizisten, die sich damit herumschlagen müssen – und von deren Kosten. Ist ja auch viel einfacher.

(Von Peter Helmes, conservo) Read more


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energieDie kranken Hirne der grünen Sozialingenieure und Umerziehungstherapeuten pochen wie so häufig auf höhere Steuern. Was Rote Socken als “UmFAIRteilen” verstehen, erkennen Menschen mit intaktem Verstand völlig sachgemäß als Einschränkung der Freiheit. So will die tiefrote Oberbonze neue Grünen-Chefin Simone Peter (Foto) die ohnehin schon immens hohen Steuerlasten der Bürger noch viel weiter in die Höhe treiben.

(Von Rechtskonservativer Denker) Read more


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betreuungsgeldEs gibt politische Themen, die ganz offensichtlich zu Meinungsmache, Fälschungen und Manipulationen verführen. Dazu gehört neuerlich das Betreuungsgeld. Hier liegt der Teufel aber nicht, wie so häufig, im Detail, sondern schlicht in ideologischer Verblendung.

(Von Peter Helmes, conservo) Read more


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Ein weiteres zentrales Element der europäischen Finanzpolitik landet in Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht muss sich mit der Frage beschäftigen, ob die im Aufbau befindliche Bankenunion überhaupt rechtmäßig ist. Eine Gruppe von Professoren hat nach Informationen der “Welt am Sonntag” diese Woche Verfassungsbeschwerde gegen die gemeinsame europäische Bankenaufsicht eingelegt, die im November ihre Arbeit aufnehmen soll. “Die Bankenunion hat keine Rechtsgrundlage in den Europäischen Verträgen und stellt somit einen Grundrechtsverstoß dar”, sagt der Berliner Anwalt Markus C. Kerber, Professor für öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik und der Initiator der Verfassungsbeschwerde. Read more


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steuersünderDer Bund der Steuerzahler (BdSt) hat die Einstellung der Deutschen betreffs Steuerhinterziehung überprüft und kommt zu wenig erstaunlichen Ergebnissen: 82 Prozent der Deutschen halten Hinterziehung ausnahmslos für unmoralisch. Vor sechs Jahren fanden das nur 67, 1997 sogar nur 55 Prozent. Dies berichtete BILD vor vier Tagen. Gingen die Vergleichsuntersuchungen aber noch weiter zurück, würde man erfahren, daß 1985 nicht einmal die Hälfte Steuerhinterziehung für etwas Schlimmes hielt, und 1970 fanden um die 90 Prozent aller Deutschen Steuerhinterziehung für ein Kavaliersdelikt oder eine tolle Sache, die man ausnützen müsse, sofern sich eine Gelegenheit böte. Heute dagegen würden sie Uli Hoeneß am liebsten aufhängen, obwohl er Steuern auf Verluste hätte zahlen sollen und jetzt zahlen muß, eine besondere Frechheit des Gesetzgebers. Tempora mutantur…


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geldÜber je weniger Freiheit der Bürger verfügt, desto weniger Ärger für die politischen Eliten. Nichts ist denen lästiger als das mündige und handlungsfähige Individuum. Zwischen der Walachei und Nebraska und von Melbourne bis Hammerfest strebt der Leviathan daher die jederzeitige und vollständige Kontrolle über seine Untertanen an. Daher wird einerseits ein immer dichteres Netz von Ge- und Verboten gesponnen und andererseits die totale Kontrolle über private Vermögen und Geldbewegungen verwirklicht. Read more


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eu_geldJa, mit zusätzlichen zwei Billionen, nach allem, für was wir sonst noch Garantien unterschrieben haben! Während Deutschland sich über den WM-Sieg gegen Brasilien freute, beschloß die heimtückische Merkel-GroKo im Bundeskabinett heimlich, still und leise die Haftung der Bundesrepublik für alle maroden Banken der EU. Sie beträgt jetzt zusätzlich über zwei Billionen Euro. Und alles unter Verletzung der europäischen Verträge – von den Aberdutzenden von Lügen, daß wir für die Schulden anderer nicht aufkommen müßten, die man der Bevölkerung über die Jahre aufgetischt hat, ganz abgesehen. Wir zitieren Hans-Werner Sinn: Read more


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polizeifuhrparkIn NRW muss eisern gespart werden, weil das Geld dringend für die Integrations- und Flüchtlingsindustrie, sowie den Kampf gegen Rechts benötigt wird. Da der Schutz der einheimischen Bevölkerung schon lange nicht mehr Kernaufgabe des Staates zu sein scheint, müssen immer weniger Polizeibeamte immer mehr arbeiten. Logischerweise brauchen weniger Polizeibeamte auch weniger Dienstwagen. Also werden künftig 1.200 Autos abgeschafft!

(Von Verena B., Bonn) Read more


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Jürgen Stark gehörte zu den prägenden Persönlichkeiten beim Wechsel von der D-Mark zum Euro. Zwischen 2006 und 2011 amtete er als Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB). Von diesem Posten trat er «aus persönlichen Gründen» zurück, weil er den Abschied der EZB von den Prinzipien des Vertrags von Maastricht nicht mittragen und nicht mehr für den Euro arbeiten wollte. Jetzt gab er in der Weltwoche Nr. 26/2014 ein informatives und starkes Interview zu Euro und EZB: Read more


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Krankenkasse, Rente, Pflege: Klammheimlich treibt die große Koalition die Sozialbeiträge nach oben. Und das soll sozial sein? Es ist eine stolze Zahl. Um bis zu 6500 Euro werden die jährlichen Sozialbeiträge pro Arbeitnehmer in den kommenden sechs Jahren steigen. Das zeigt eine Berechnung aus dem Kieler Institut für Weltwirtschaft im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Basis dafür sind Prognosen, offizielle Schätzungen und ein angenommener Lohnzuwachs von drei Prozent pro Jahr. Das ist, wenigstens zu einem beträchtlichen Teil, der Preis für die Beschlüsse der großen Koalition bei Rente, Pflege und Krankenkassen… (Fortsetzung in der FAZ!)


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